Berlin/Bamako, Gao (Mali). Die Bundesregierung will dem Bundestag Ende Mai ein erneutes Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorlegen. Das Mandat soll dann letztmalig um ein Jahr verlängert werden. Bereits am 22. November vergangenen Jahres hatten das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung verkündet, dass die Überführung des MINUSMA-Mandats in ein „strukturiertes Auslaufmandat“ beabsichtigt sei. Dieses Auslaufmandat solle dann im Mai 2024 enden und deutsche Kräfte danach das westafrikanische Land verlassen.
Nachrichten
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, Sanitätsdienst, VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, Wehrtechnik und Dienstleistung
Koblenz/Merzenich. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr erhält neue leichte Luftlanderettungszentren. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz hat Anfang Februar das Merzenicher Unternehmen M. Schall GmbH & Co. KG damit beauftragt, acht solcher Systeme zu liefern. Der Vertrag hat ein Volumen in Höhe von rund 40 Millionen Euro und wird aus dem Bundeswehr-Sondervermögen finanziert. Der Haushalts- und der Verteidigungsausschuss des Bundestages stimmten dem Beschaffungsvorhaben im Januar zu.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, Heer
Berlin/Frankenberg/Bad Frankenhausen/Cham/Pfreimd. Die Schonfrist für den „Neuen“ ist vorbei: Rund sechs Wochen nach seinem Amtsantritt wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius nach den Querelen um den Schützenpanzer Puma erneut mit der harten Realität seines Amtes konfrontiert. Offenbar kann die Bundeswehr ihre Zusagen an die NATO und deren schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF) nicht einhalten, auch wenn sich Pistorius persönlich dafür immer wieder verbürgt hatte. Seit seinem ersten Tag im Amt hatte der SPD-Politiker betont, Deutschland sei innerhalb der NATO ein verlässlicher Partner. Nun berichtete am Montag dieser Woche (6. März) das Politmagazin ZDFfrontal, dass die Truppe „ihre Zusagen an die NATO für die Eingreiftruppe VJTF kaum erfüllen“ könne. Interne Bundeswehr-Dokumente belegten „anhaltende massive Ausfälle bei brandneuen Leopard-2-Kampfpanzern“.
Hamburg. Seit dem 1. Juli 2011 sind die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ in Deutschland ausgesetzt. Heute, rund zwölf Jahre später, spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen (61 Prozent) für die Wiedereinführung der Dienstpflicht aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Repräsentativumfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. 43 Prozent der Befragten vertreten zudem die Ansicht, dass eine künftige Wehrpflicht für alle Geschlechter gelten sollte, lediglich 18 Prozent würden eine Wiedereinführung nur für Männer bevorzugen. Nur drei von zehn Bundesbürgern (29 Prozent) sind komplett gegen eine Neuauflage der Dienstpflicht.
Berlin/Osnabrück. Der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) rügt den schleppenden Internet-Ausbau bei den Schiffen der Deutschen Marine. Fregattenkapitän Marco Thiele, Vorsitzender Marine im Bundesvorstand der Interessenvertretung, sagte jetzt der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Bis auf die Fregatte ,Bayern‘ hat kein Schiff unserer Marine so richtig einen funktionierenden Internet-Zugang für die Menschen an Bord, um Verbindung mit den Familien zu halten, obwohl das bereits vor Jahren versprochen wurde.“