Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.
Nachrichten
Berlin. Mit dem Thema „Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2022“ befasste sich in einer Kleinen Anfrage vom 3. November 2023 die (inzwischen aufgelöste) Bundestagsfraktion der Linken. In der Vorbemerkung der Fragesteller heißt es unter anderem: „Der seit einigen Jahren zu beobachtende Anstieg rechtsextremer Vorfälle in der Bundeswehr setzt sich auf hohem Niveau fort.“ Die Abgeordneten verwiesen dabei auch auf den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Eva Högl und die dort aufgeführten Verdachtsfälle mit extremistischem Hintergrund, die zum Großteil aus der Truppe heraus gemeldet worden waren.
Meckenheim. Bereits in den kommenden zehn Jahren könnten nach Einschätzung von Fachleuten die ersten Quantencomputer auf den Markt kommen. Die Möglichkeiten der Technologie sind groß, die Gefahren auch. Heutige Verschlüsselungsmethoden wären dann nicht mehr sicher. Deshalb hat die BWI GmbH, eine 100-prozentige Bundesgesellschaft mit Sitz im nordrhein-westfälischen Meckenheim, das neue Weitverkehrsnetz der Bundeswehr (Wide Area Network, WANBw) nicht nur leistungsfähiger, sondern auch sicherer gemacht. Quantensicher.
Berlin. Viele Arbeitnehmer konnten sich im vergangenen Jahr und auch 2024 über eine Inflationsausgleichsprämie freuen. Auch Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst erhalten die Prämie. Nach einem langen Gesetzgebungsprozess, der erst Mitte November 2023 abgeschlossen werden konnte, wurde die Inflationsausgleichsprämie auch für Bundesbeamte und Soldaten festgelegt. Und wie steht es mit den Reservedienst Leistenden (kurz RDL)? Dazu gab es vor Kurzem die Anfrage eines Bundestagsabgeordneten …
Fulda/Köln. Am 5. Februar wurde in der Kölner Zentrale des Bundeswehr-Dienstleisters Bw Bekleidungsmanagement GmbH das 100.000ste MOBAST-Schutzwestensystem durch den Hersteller Mehler Protection, einer Submarke des Fuldaer Unternehmens Mehler Systems, übergeben. Mehler Systems, vormals bekannt als Mehler Vario Systems Gruppe, ist europäischer Marktführer bei Trage- und Schutzausrüstung für Polizei, Militär und Spezialkräfte. MOBAST steht für „Modulare Ballistische Schutz- und Trageausstattung“ – es besteht aus einem Schutzwestensystem und einer adaptierbaren Trageausstattung mit soft- und hartballistischem Körperschutz, einschließlich Schulter-, Hals-, Oberarm-, Unterleibs- und Oberschenkelbereich sowie zusätzlichem Stichschutz.