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Nachrichten


Berlin. Brigadegeneral Wolfgang Wien wird zum 1. Januar 2021 neuer Vizepräsident für militärische Angelegenheiten des Bundesnachrichtendienstes (BND). Dies berichtet vor wenigen Tagen die Deutsche Presse-Agentur, dpa. Wien wird Nachfolger von Generalmajor Werner Sczesny, der dieses Amt seit 2016 innehatte. Die Personalentscheidung hatten laut dpa Kanzleramtschef Helge Braun und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer getroffen.

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Berlin/Osnabrück. In Deutschland sind momentan 475 Rechtsextremisten auf freiem Fuß, obwohl per Haftbefehl nach ihnen gesucht wird. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind laut Bundesregierung insgesamt 627 Haftbefehle offen. Die Zahl sei deshalb brisant, so die NOZ, weil zumindest bei einigen Gesuchten terroristische Untergrundaktivitäten vermutet werden – wie etwa bei der rechtsextremen Gruppe des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), die zwischen den Jahren 2000 und 2007 zehn Menschen ermordet hatte.

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Berlin. Für 150 Liegenschaften der Bundeswehr besteht der Verdacht einer Belastung mit Kampfmitteln. Diese können flächendeckend oder auch nur in Teilbereichen vorhanden sein. Historisch erkundet wurden bislang rund 52.900 Hektar, 28.929 Hektar davon sind höchstwahrscheinlich mit Altlasten kontaminiert. Dies sind Angaben, die die Bundesregierung am 30. November in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemacht hat. Katja Keul, Sven-Christian Kindler, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wiesen in ihrer Vorbemerkung zur Anfrage „Kampfmittelbeseitigung“ darauf hin, dass alleine die in Deutschland mit chemischen Kampfstoffen vermuteten Orte nach wie vor ungeklärte Risiken für Menschen und Umwelt – insbesondere durch den Eingang hochtoxischer Stoffe ins Grundwasser – darstellten.

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Koblenz/Düsseldorf. Die Bundeswehr hat den Rüstungskonzern Rheinmetall mit der Lieferung weiterer schwerer Sattelzugmaschinen Zuladungsklasse 70 Tonnen beauftragt. 2021 und 2022 sollen jeweils 24 dieser ungeschützten Schwerlasttransporter ausgeliefert werden. Der Auftragswert für die 48 Fahrzeuge liegt nach Auskunft des Unternehmens bei insgesamt 41 Millionen Euro. Die Sattelzugmaschinen dienen den Streitkräften vor allem zum Transport schwerer gepanzerter Fahrzeuge, beispielsweise des Kampfpanzers Leopard 2.

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Koblenz/Mainz. Am Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz wurde am Mittwoch vergangener Woche (16. Dezember) der neue Anbau der Apotheke feierlich eröffnet. Damit steht der Einrichtung nach fast zweijähriger Bauzeit jetzt ein hochmoderner Bereich für die Herstellung individueller Krebsmedikamente zur Verfügung.

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