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Nachrichten


Berlin. Der gestrige Mittwoch (11. September) stellte eine Premiere dar für die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. In ihrer politischen Zweitrolle als Bundesministerin der Verteidigung hielt sie ihre erste Rede über den Etat ihres Ressorts bei den Beratungen im Bundestag. Für den Verteidigungsetat des Haushalts 2020 hat das SPD-geführte Finanzministerium 44,92 Milliarden Euro vorgesehen – 1,69 Milliarden Euro mehr als für das Jahr 2019. Als neue Verteidigungsministerin muss Kramp-Karrenbauer große Rüstungsprojekte wie das nächste Kampfflugzeug, den neuen schweren Transporthubschrauber, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) und das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) in Angriff nehmen. Bleiben wir beim MKS 180 …

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Kabul, Kunduz, Pol-e Chomri (Afghanistan)/Doha (Katar)/Washington. In der Nacht zum Samstag (31. August) wurde die nordafghanische Provinzhauptstadt Kunduz nach 2015 und 2016 erneut von einer Offensive der radikalislamischen Taliban heimgesucht. Medienberichten zufolge hatten die Angriffe der Aufständischen gegen 1:30 Uhr (Ortszeit) begonnen. Die Taliban selbst gaben später den Beginn der Kämpfe in einer Presseerklärung mit „ungefähr 3 Uhr“ an. Die „Mudschaheddin des Islamischen Emirats von Afghanistan“ hätten die Vororte von Kunduz-Stadt aus vier Richtungen angegriffen und bei ihrem Vorstoß auf die Innenstadt große Geländegewinne gemacht, heißt es im Statement weiter. Im Laufe des Samstags waren auch insgesamt acht Explosivgeschosse auf das Camp Pamir in Kunduz, wo sich derzeit mehr als 80 deutsche Soldaten befinden, abgefeuert worden. Bei dem Beschuss waren keine Personen zu Schaden gekommen. Inzwischen ist der Spuk in der Provinzhauptstadt vorbei! So gab das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, UNOCHA) am heutigen Sonntagnachmittag in einer Eilmeldung bekannt: „Die Kämpfe zwischen den Taliban und afghanischen Sicherheitskräften am 31. August in Kunduz-Stadt sind beendet, es ist wieder Normalität eingekehrt.“

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Berlin. Angesichts der desolaten Lage bei der Einsatzbereitschaft der Truppe fordert der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt zu einem „Befreiungsschlag“ auf. „Ich sehe momentan noch kein Licht am Horizont“, sagte Verbandsvorsitzender André Wüstner der Düsseldorfer Rheinischen Post. In seinem am morgigen Dienstag (27. August) erscheinenden Interview beklagte Wüstner, dass es vereinzelt zwar Verbesserungen gebe, aber insbesondere bei der materiellen Einsatzbereitschaft „noch keine klare Linie nach oben“ erkennbar sei. Hauptstadtkorrespondent Gregor Mayntz sprach mit dem Heeresoffizier, der seit November 2013 an der Spitze der Interessenvertretung der Soldaten steht.

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Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …

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Strasbourg/Berlin/Bonn. Einen Tag vor der für sie so schicksalshaften Abstimmung im Europäischen Parlament in Strasbourg über die EU-Kommissionspräsidentschaft setzte Ursula von der Leyen alles auf eine Karte. Am gestrigen Montag (15. Juli) um 16:39 Uhr verkündete die CDU-Politikerin auf Twitter ihren Rücktritt als Bundesministerin der Verteidigung. Der Rücktritt soll am morgigen Mittwoch (17. Juli) erfolgen. In einem Tagesbefehl an die Bundeswehr erläuterte sie danach ihren Schritt. Heute stellt sich von der Leyen dem EU-Parlament als mögliche Nachfolgerin des scheidenden Luxemburgers Jean-Claude Juncker zur Wahl.

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