menu +

Nachrichten


Berlin/Georgensgmünd. Sogenannte „Reichsbürger“ waren lange Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung eine Randerscheinung und hauptsächlich nur kommunalen Bediensteten, Finanzbeamten oder Gerichtsvollziehern bekannt – bis zum 19. Oktober 2016. An diesem Mittwoch änderte sich das schlagartig durch den tödlichen Schusswechsel zwischen einem „Reichsbürger“ und Polizeibeamten im bayerischen Georgensgmünd. Die Kräfte der Bayerischen Polizei waren gegen 6 Uhr am Morgen angerückt, um die im Anwesen gelagerten Waffen des Mannes zu beschlagnahmen. Zuvor war die Waffenbesitzkarte des „Ideologen“ eingezogen worden. Dieser eröffnete mit einer Kurzwaffe das Feuer durch eine geschlossene Tür und tötete einen Beamten des Spezialeinsatzkommandos, drei weitere Beamte schoss er an. Seit dem 22. November 2016 werden die „Reichsbürger“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Sammelbeobachtungsobjekt“ näher untersucht. In regelmäßigen Abständen werden dazu Zahlen zum Personenpotenzial der „Reichsbürger“ veröffentlicht, mittlerweile auch zu deren Straf- und Gewalttaten im Kontext „Politisch Motivierter Kriminalität“. Auch Bundeswehrangehörige können der Szene zugeordnet werden.

Weiterlesen…

Berlin. Mit seinem Namen ist der Begriff „Armee der Einheit“ auf das Engste verbunden, ja er war ein „Botschafter der Einheit“ schlechthin. Mit einer Trauerfeier im evangelischen Dom in Berlin und mit militärischem Ehrengeleit der Bundeswehr wurde am heutigen Freitag (22. Februar) der frühere Innensenator von Brandenburg, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung und Heeresinspekteur Jörg Schönbohm verabschiedet. Seine Partei, die Brandenburger CDU, hatte ihren Ehrenvorsitzenden am 8. Februar in einem Nachruf mit den Worten gewürdigt: „Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die Deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen.“ Schönbohm war am 7. Februar im Alter von 81 Jahren in Kleinmachnow bei Berlin verstorben.

Weiterlesen…

Oberwesel/Regensburg. Reinhard Zweigler, der Berlin-Korrespondent der Mittelbayerischen Zeitung, stellt sich in seinem heutigen Kommentar „Unbedingt abwehrbereit“ schützend vor die Truppe. Der Eindruck dränge sich auf, dass die Bundeswehr Prügelknabe sei, auf den jeder mal eindreschen dürfe, schreibt Zweigler. Vergessen würden dabei jedoch zumeist die Leistungen der Soldaten und Zivilbeschäftigten, die 365 Tage im Jahr „für unsere Sicherheit“ sorgten.

Mit der Rubrik „Aus fremder Feder“ haben wir heute einen neuen Bereich geschaffen, in dem wir künftig immer mal wieder besondere Kommentare zur Bundeswehr oder Gastbeiträge zur Sicherheitspolitik veröffentlichen wollen. In loser Reihenfolge. Zweiglers Beitrag – von der dpa-Tochter news aktuell auf der Plattform „Presseportal“ angeboten – fiel uns auf, weil der Autor trotz vieler Negativschlagzeilen über die Bundeswehr das Positive des Dienens und des Dienstes so betont in den Vordergrund stellte.

Weiterlesen…

Berlin/Meppen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte Aufklärung zugesagt, seit dem 24. Januar ist nun der ministerielle Abschlussbericht der Untersuchungen zum Moorbrand bei Meppen verfügbar. Auf 47 Seiten haben die Autoren zusammengetragen, was im Spätsommer vergangenen Jahres schieflief. „Die Ereignisse und Umstände, die zum Ausmaß des Moorbrandes auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 führten, sind vielschichtig und nicht einem singulären Grund zuzuschreiben“, heißt es in dem Bericht. Und: „Bei der umfassenden Aufarbeitung des Moorbrandes wurden […] Mängel identifiziert, die unter anderem materielle, personelle, organisatorische und Ausbildungsdefizite betreffen.“ Ehe wir uns mit dem Bericht des Wehrressorts näher befassen, noch einmal ein kurzer Rückblick auf die damaligen Ereignisse in Niedersachsen …

Weiterlesen…

Koblenz/Storkow. Es gibt sie noch in Deutschland, die Mutigen, die gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus vorgehen. 2014 zeichnete der Förderkreis „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ den bildenden Künstler Rainer Opolka und dessen Bruder Harald für ihr zivilgesellschaftliches Engagement aus. Mit ihrer Wanderausstellung „Die Wölfe sind zurück“, die in allen Bundesländern gezeigt werden soll, warnen die Brüder seit März 2016 mit bis zu drei Meter hohen und rund 250 Kilo schweren Metallskulpturen vor dem braunen Ungeist, der unser Land schon einmal vergiftet hat. Eine der Wolfsfiguren zeigt den „Deutschen Gruß“, den seit 1945 in Deutschland und Österreich verbotenen „Hitlergruß“. Diese braune Gesinnungsgeste beendete vor Kurzem die militärische Laufbahn eines Oberbootsmanns, der im Sanitätsdienst der Bundeswehr eingesetzt war.

Weiterlesen…

OBEN