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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine rasche Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das meldet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums, der von den Grünen angefordert worden war. Die Bundesregierung geht laut diesem Bericht davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll der Bund bezahlen.

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Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.

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Garching. Die „Weiße Rose“ ist heute wohl die bekannteste Widerstandsgruppe während der Zeit des NS-Regimes. Kern der Gruppe waren die Geschwister Sophie und Hans Scholl, Christoph Probst, Willi Graf, Alexander Schmorell und Professor Kurt Huber. Zwischen 1942 und 1943 verbreitete die Gruppe sechs Flugblätter, in denen sie zum Widerstand gegen die Diktatur aufrief. Ihren Mut und ihre Entschlossenheit, sich gegen die braune Tyrannei zur Wehr zu setzen, bezahlten die sechs Menschen mit dem Leben. In der oberbayerischen Gemeinde Garching soll nun am 6. November kommenden Jahres die Bundeswehrliegenschaft im Stadtteil Garching-Hochbrück nach einem Mitglied der „Weißen Rose“, nach Christoph Probst, benannt werden.

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Berlin. In diesem Jahr hat das Verteidigungsministerium 187 Forschungsprojekte mit rund 47 Millionen Euro finanziert. 2017 gab das Ministerium knapp 79 Millionen Euro aus, 2016 etwas über 53 Millionen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, über die jetzt das ARD-Hauptstadtstudio berichtete (die Drucksache 19/3203 liegt auch dem bundeswehr-journal vor). Auch für die Jahre 2015 und 2014 listet das Ministerium Forschungsvorhaben und entsprechende Ausgaben dafür auf – 2015 waren es etwas mehr als 55 Millionen Euro, 2014 knapp 20 Millionen Euro. Summa summarum wurden demnach in viereinhalb Jahren rund 254 Millionen Euro für Forschungszwecke ausgegeben.

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Penzing/Landsberg am Lech/München. Bei einer groß angelegten Anti-Terror-Übung in Oberbayern haben rund 2000 Einsatzkräfte – Polizisten, Soldaten, Rettungs- und Sanitätsdienst, Mitglieder des Technischen Hilfswerks sowie Angehörige der Feuerwehr – den Ernstfall trainiert. Die Großübung BAYTEX 2018 („Bayerische Terrorismusabwehr-Exercise“) fand gestern und heute (18. und 19. Juni) auf dem Gelände des ehemaligen Fliegerhorstes Penzing statt. Die Bundeswehr unterstütze mit etwa 60 Soldaten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bezeichnete BAYTEX 18 nach Übungsende als „vollen Erfolg“. Die Zusammenarbeit mit dem Militär habe ausgezeichnet funktioniert. Die Bundeswehr habe „eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, dass ihre speziellen Fähigkeiten beim Personen- und Gebäudeschutz sowie in der ABC-Abwehr eine entscheidende Hilfe sein könnten.

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