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Nachrichten


Frankfurt am Main/Berlin. In acht Tagen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuellen Umfragen zufolge könnte es danach für eine rot-grün-rote Koalition reichen. Doch vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es große Differenzen zwischen den Positionen von Sozialdemokraten und Grünen auf der einen und Linken auf der anderen Seite. Dies wird bereits sichtbar an der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Thorsten Gromes, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Friedensforschungsinstituts „Peace Research Institute Frankfurt/Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ (kurz HSFK), hat die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen näher auf Aussagen zur Bundeswehr und deren Missionen im Ausland hin untersucht.

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Berlin/Bonn. Am gestrigen Dienstag (31. August) beendete die Bundeswehr ihre seit dem 14. Juli andauernde Katastrophenhilfe in den Hochwassergebieten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern. Die zum Schluss noch verbliebenen 86 Soldaten sind mittlerweile in ihre Heimatstandorte zurückverlegt worden. In den nächsten zwei Wochen wird täglich ein Team des Landeskommandos Rheinland-Pfalz in den Kommunen unterwegs sein, dabei Amtshilfeersuchen aufnehmen und diese unbürokratisch an das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr weiterleiten.

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Wiesbaden. In 44 Tagen ist Bundestagswahl. Jetzt informierte Bundeswahlleiter Georg Thiel die Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz oder derzeit mit der Deutschen Marine unterwegs über die Möglichkeiten, trotzdem an der Wahl teilzunehmen. Man hätte sich allerdings gewünscht, dass die Informationen seiner Bundesbehörde (Thiel ist zugleich Präsident des Statistischen Bundesamtes, kurz Destatis) ein wenig früher verfügbar gewesen wären. Die Gemeinden versenden ja jetzt schon die Unterlagen zur Briefwahl.

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Geltow-Schwielowsee. Am heutigen Donnerstag (5. August) besuchte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow, Gemeinde Schwielowsee. Im Mittelpunkt standen dabei die geplanten Infrastrukturprojekte in der Henning-von-Tresckow-Kaserne, der Heimat des Kommandos. An dem Besuchstermin nahmen auch Vertreter der Landes- und kommunalen Ebene teil. Begrüßt wurde Kramp-Karrenbauer von Generalleutnant Erich Pfeffer, seit dem 4. November 2015 Befehlshaber der Höheren Kommandobehörde.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundeswehr leisten einen erheblichen Beitrag zum Erreichen der umweltpolitischen Ziele der Bundesregierung. Denn der aktive Umweltschutz war und ist eine fest verankerte Aufgabe innerhalb der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche. Dies betrifft auch den Fuhrpark der Truppe: Die Zahl der Elektro-Nutzfahrzeuge steigt stetig an, auch im Segment der handelsüblichen Pkw der Bundeswehr-Fuhrparkgesellschaft nimmt die Zahl der Elektro- und Hybridfahrzeuge ständig zu.

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