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Nachrichten


Berlin/Meppen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte Aufklärung zugesagt, seit dem 24. Januar ist nun der ministerielle Abschlussbericht der Untersuchungen zum Moorbrand bei Meppen verfügbar. Auf 47 Seiten haben die Autoren zusammengetragen, was im Spätsommer vergangenen Jahres schieflief. „Die Ereignisse und Umstände, die zum Ausmaß des Moorbrandes auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 führten, sind vielschichtig und nicht einem singulären Grund zuzuschreiben“, heißt es in dem Bericht. Und: „Bei der umfassenden Aufarbeitung des Moorbrandes wurden […] Mängel identifiziert, die unter anderem materielle, personelle, organisatorische und Ausbildungsdefizite betreffen.“ Ehe wir uns mit dem Bericht des Wehrressorts näher befassen, noch einmal ein kurzer Rückblick auf die damaligen Ereignisse in Niedersachsen …

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München/Berchtesgaden/Bad Reichenhall. Gesperrte Straßen, isolierte Ortschaften, Lawinengefahr: Massive Schneefälle sorgen seit einigen Tagen in Teilen Bayerns, Baden-Württembergs und Sachsens für dramatische Situationen. Das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr hatte deshalb auch am Mittwoch (9. Januar) für mehrere Dienststellen und Verbände den militärischen Katastrophenalarm ausgelöst. Bis zum heutigen Samstagabend waren vor allem im Alpenraum rund 1132 Bundeswehrangehörige im Schneechaos im Einsatz, unter ihnen rund 520 Reservisten. Die Soldaten befreiten Hausdächer von der weißen Last, versorgten eingeschlossene Bewohner und übernahmen Transportaufgaben sowie medizinische Notversorgung. Ein Ende des Hilfseinsatzes ist nicht in Sicht. Dem Wetterbericht zufolge soll es nach einer kurzen Pause dann von Sonntag bis Dienstag am Alpennordrand durchgehend schneien.

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Köln. Im vergangenen Jahr mussten in Deutschland fast alle gesellschaftlichen Institutionen einen Vertrauensverlust hinnehmen. Das belegt eine aktuelle Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für das „Trendbarometer“ von RTL/n-tv, das jetzt wieder zu Jahresbeginn veröffentlicht wurde. Am meisten vertrauen die Deutschen der Polizei (78 Prozent) sowie den Universitäten und Ärzten (je 77 Prozent). Daran hat sich gegenüber den Vorjahren nichts geändert – aber insgesamt haben fast alle relevanten Institutionen einen teilweise erheblichen Vertrauensverlust zu beklagen. So auch die Bundeswehr …

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Berlin/Osnabrück. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine rasche Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das meldet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums, der von den Grünen angefordert worden war. Die Bundesregierung geht laut diesem Bericht davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll der Bund bezahlen.

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Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.

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