Berlin. „Mehr Geld für Sicherheit und Verteidigung auszugeben, bedeutet immer zugleich weniger Geld für andere wichtige Aufgaben verfügbar zu haben; aber kann es Wichtigeres geben als unsere Sicherheit und die Aufrechterhaltung des Friedens?“ – mit diesem Gedanken von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg endet eine Gemeinsame Erklärung von neun Verbänden, Gemeinschaften und Interessenvertretungen sowie Organisationen aus den Bereichen „Sicherheitspolitik“ und „Wehrtechnik“. Die Erklärung wurde am vergangenen Mittwoch (5. Juni) veröffentlicht.
Nachrichten
Wittmund, Wittmundhafen/München. Die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen auf dem NATO-Flugplatz Wittmundhafen schreiten zügig voran. Jetzt hat das Staatliche Baumanagement Region Nord-West, eines von sieben Bauämtern in Niedersachsen, Richtfest für den Neubau des Wachgebäudes und der zentralen Waffenkammer gefeiert.
Berlin. Gescheitert! Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag (16. Mai) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe „Die Linke“ einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Aufbau einer Drohnenarmee“ abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung.
Diepholz. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (Wahlkreis Diepholz – Nienburg I, Niedersachsen) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach den Baumaßnahmen am Bundeswehrstandort Diepholz. Der Politiker fragte: „In welcher Höhe sind in den vergangenen zehn Jahren Bundesmittel in den Bundeswehrflugplatz Diepholz geflossen, und welche konkreten Baumaßnahmen wurde damit vor Ort umgesetzt?“
Berlin. Unter dem Titel „Gemeinsam für ein sicheres Leben in einer resilienten Gesellschaft“ hat die Bundesregierung ihr Forschungsrahmenprogramm 2024 bis 2029 für die zivile Sicherheit vorgelegt. Die Unterrichtung war am heutigen Mittwoch (20. März) Thema einer öffentlichen Beratung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.