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Nachrichten


Berlin/Mannheim. Am 15. Juni 2025 wurde in Deutschland bundesweit erstmalig der Nationale Veteranentag begangen. Auch in Mannheim – mit einer Veranstaltung im Zeughaus der Reiss-Engelhorn-Museen, zu der die Stadt gemeinsam mit Vertretern der Bundeswehr und Reservistenverbänden geladen hatte. Oberbürgermeister Christian Specht erinnerte dort in seiner Rede an die langjährige militärische Prägung Mannheims: als Standort der Bundeswehr bis 1994, als Garnisonsstadt der US-Armee bis in die 2010er-Jahre und als Bildungsstandort für das Zivilpersonal unserer Streitkräfte bis heute (die Rede ist vom Bildungszentrum der Bundeswehr im Stadtteil Mannheim-Neuostheim, eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums als zentrale Fortbildungsstätte für wirtschaftliche, soziale, juristische und technische Fachkompetenzen). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch hatte sich vor einiger Zeit bei der Bundesregierung nach Kasernen der deutschen Streitkräfte in der Stadt an Rhein und Neckar erkundigt …

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Berlin. Nach Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes leistet die Bundeswehr auf Ersuchen anderer Behörden Amtshilfe, wenn diese ihre Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen können. Die Unterstützung beschränkt sich dabei auf ergänzende Hilfe in Einzelfällen und schließt eine regelmäßige, auf Dauer angelegte institutionalisierte Zusammenarbeit aus. Die Bundeswehr setzt für solche Hilfeleistungen ausschließlich verfügbares Personal und Material ein, ohne dafür speziell auszurüsten oder auszubilden und sofern der eigene Auftrag es zulässt. Weder Personal noch Material kann eigens für die Amtshilfe vorgehalten werden. Die ersuchende Behörde trägt die Gesamtverantwortung, prüft und verantwortet die Rechtmäßigkeit der Amtshandlung und des Amtshilfeantrages und erstattet später die Auslagen. Mit den Amtshilfe-Auslagen der Bundeswehr im Jahr 2024 befasste sich eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Jan Köstering von den Linken …

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Berlin. Eine Übersicht über die Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter seit dem Zweiten Weltkrieg liefert die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 19. Juni 2025 auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Angefragt hatten unter anderem die Abgeordneten Birgit Bessin, Heinrich Koch und Jan Wenzel Schmidt. Sie wandten sich an die Bundesregierung vor dem Hintergrund einer Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. in Halbe (Brandenburg), bei der 107 Tote des Zweiten Weltkriegs feierlich beigesetzt wurden.

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Nîmes, Valabre (Frankreich). Das Unternehmen Airbus Defence and Space hat den erfolgreichen Abschluss einer Reihe von Testabwürfen und Vorführungen mit einem A400M-Löschflugzeug im Bereich des Flugplatzes Nîmes-Garons (Südfrankreich) bekanntgegeben. Ziel dieser Testkampagne war eine unabhängige Bewertung der Wirksamkeit des A400M-Feuerlöschsystems, einem Roll-on/Roll-off (Ro-Ro)-Brandbekämpfungssatz, auch Ro-Ro-Kit genannt.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwoch (21. Mai) den Unionspolitiker Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt. Grundlage war ein gemeinsamer Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. In geheimer Wahl votierten 391 Abgeordnete für Otte, 188 Parlamentarier stimmten gegen ihn, es gab 28 Enthaltungen. Otte ist seit dem Jahr 1994 Mitglied der CDU und seit 2005 Mitglied des Bundestages. Er vertritt im Parlament den Wahlkreis 44 Celle – Uelzen.

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