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Nachrichten


Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die malische Regierung seit Jahresbeginn „keine nachhaltigen Erfolge gegen Terrorgruppen“ im Land erzielen können. Dies geht aus einer Regierungsantwort vom 14. Oktober auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Fragen formuliert hatten die Parlamentarier Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten. Mit Bezugnahme auf die Vereinten Nationen teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort zudem mit, dass zwischen 2013 und Juni dieses Jahres 174 Angehörige des MINUSMA-Einsatzes in Ausübung ihres Dienstes getötet sowie 426 schwer verletzt worden seien.

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Mannheim/Mainz. Die Zustimmung in Deutschland zur Teilnahme der Bundeswehr an internationalen Missionen ist hoch: 73 Prozent der Befragten finden eine Beteiligung richtig, nur 21 Prozent lehnen sie ab (sechs Prozent der Befragten haben dazu keine Meinung). Anders sieht es aus, wenn es um den Einsatz der Bundeswehr in Mali – hier vor allem im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) – geht. Hier spricht sich lediglich eine Minderheit dafür aus, das Mali-Engagement bei MINUSMA fortzusetzen.

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Bonn/Koblenz. Westafrika wird heimgesucht von Krisen und Konflikten und eine durch den Ukraine-Krieg sich ständig verschlimmernde Nahrungsmittelkrise. Die Bundeswehr engagiert sich in Mali bei zwei multinationalen Missionen: bei der Ausbildungs- und Beratungsmission der Europäischen Union (European Union Training Mission, EUTM) und bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission). Der Einsatz in Mali ist der größte der Bundeswehr und bei weitem auch der gefährlichste, trotzdem wird er in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Durch Putins Krieg in der Ukraine fokussiert sich der gegenwärtige sicherheitspolitische Diskurs auf Fragen der Landes- und Bündnisverteidigung und auf das Kriegsgeschehen dort.

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Berlin/Koulikoro (Mali). Im Rahmen der militärischen Ausbildungs- und Beratungsmission der Europäischen Union (European Union Training Mission, EUTM) in Mali sind bislang rund 16.000 malische Kräfte ausgebildet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 27. Februar auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Themenkomplex „Das deutsche Engagement in Mali“ hervor. Fragesteller waren unter anderem Eugen Schmidt, René Springer und Joachim Wundrak.

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