Washington. Militäroperation „Inherent Resolve“, Kampf gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS): Seit dem 8. August 2014 fliegen die USA und ihre Verbündete Luftangriffe auf Stützpunkte, Kampfstellungen und Fahrzeuge des IS im Irak, seit dem 23. September auch in Syrien. Wie das US-Verteidigungsministerium jetzt in seiner Einjahresbilanz mitteilte, wurden in den vergangenen zwölf Monaten vom internationalen Anti-Terror-Bündnis mehr als 5900 Luftschläge gegen den IS geführt. Mit Stand 31. Juli 2015 haben die USA nach Pentagon-Angaben bisher insgesamt rund 3,5 Milliarden Dollar für den Kampf gegen die Terrormiliz ausgegeben, dies sind etwa 9,8 Millionen Dollar täglich (bei zugrunde liegenden 357 Einsatztagen).
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Rund 21 Millionen Euro extra für Ost-Manöver
07Aug.
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Berlin. Die Ukrainekrise mit der Krim-Annexion und der anhaltende Konfrontationskurs Russlands haben Auswirkungen auf die Bundeswehr. In diesem Jahr werden rund 154.000 deutsche Soldaten an internationalen Militärübungen teilnehmen. Das sind zwar gut 6400 Bundeswehrangehörige weniger als noch im Vorjahr, jedoch mehr als doppelt so viele wie 2013. Damals waren es über 73.000 Soldaten. Außerdem sollen in diesem Jahr zusätzlich fast 21 Millionen Euro mehr für die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen ausgegeben werden. Grund für die Aufstockung der Finanzmittel von rund 70 auf 90 Millionen Euro seien die NATO-Übungen im östlichen Bündnisgebiet. Dies will die Nachrichtenagentur dpa von einem Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung erfahren haben.
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat wichtige Personalentscheidungen im Bereich der Spitzendienstposten der Bundeswehr getroffen. Generalleutnant Peter Schelzig, seit Mai 2013 Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, tritt am 30. September in den Ruhestand. Der 60 Jahre alte Luftwaffenoffizier war von 1998 bis 2001 Kommodore des Jagdbombergeschwaders 32, Lechfeld. In dieser Zeit war er im Jahr 1999 Kommodore des Einsatzgeschwaders 1 Piancenza (Italien) im Rahmen des Einsatzes „Allied Force“ im Kosovo. Von 2005 bis 2009 führte Schelzig als Kommandeur die 4. Luftwaffendivision, Aurich. Sein Nachfolger wird zum 1. Oktober Generalleutnant Markus Kneip. Der Heeresoffizier ist 59 Jahre alt.
Berlin/Lviv (Ukraine). Es waren knapp 15 offizielle Zeilen, die jetzt von vielen Medien aufgegriffen werden. Auf eine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Ukraine“ hatte die Bundesregierung am 29. Juni mitgeteilt, dass sich die Bundeswehr in diesem Sommer in der Ukraine „mit Einzelpersonal“ an den beiden multinationalen Übungen „Rapid Trident“ und „Sea Breeze“ beteiligen wird. In der Bundestagsdrucksache (18/5346) heißt es außerdem: „Neben der Teilnahme an 16 Übungen im Rahmen der Rückversicherungsmaßnahmen im Baltikum und in Polen innerhalb des Jahres 2015 entsendet Deutschland ein Kompanieäquivalent nach Litauen, Lettland und Polen für jeweils drei Monate. Die Entsendung erfolgt in enger Kooperation mit den gastgebenden Nationen mit dem Ziel, an deren nationalen Trainings- und Übungsaktivitäten teilzunehmen.“
Berlin/Schrobenhausen/Waltham (USA). „MEADS kommt! Sicherheitspolitisch wichtig! Deutsche Schlüsseltechnologie, viele Arbeitsplätze in Bayern gesichert!“ – der Text, den der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn in den späten Abendstunden des gestrigen Montags (8. Juni) twitterte, gleicht dem Schlusspunkt der denkwürdigen Geschichte „Du hast keine Chance, aber nutze sie“. Hahn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU, hatte der ARD gestern bestätigt, dass jetzt die Auswahlentscheidung zur Beschaffung eines neuen Raketenabwehrsystems für unsere Streitkräfte gefallen sei. Getroffen habe sie (formal) der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Grundlage für die Beschaffung soll nun das von den beiden Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland und MBDA Italien gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin entwickelte System MEADS (Medium Extended Air Defense System) sein. MBDA Deutschland mit Sitz im süddeutschen Schrobenhausen ist bei MEADS vor allem zuständig für die Elemente der Gefechtsstandsoftware BMC4I (Battle Management Command, Control, Communications, Computers and Intelligence), des Startgeräts (Launcher) und des Multifunktions-/Feuerleitradars (kurz MFCR).