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Berlin/Uedem/Kalkar. Wir leben in Zeiten konkreter Bedrohung durch Terroranschläge jeder Art. Die Gefahr kann auch aus dem Luftraum kommen und heißt „Renegade“. Es ist das Szenario eines entführten Flugzeugs, das – ähnlich wie bei den Angriffen der al-Qaida in den USA am 11. September 2001 – als Terrorwaffe eingesetzt werden soll. Zuständig für die Abwehr einer solchen Gefahr sind in Deutschland an 365 Tagen im Jahr und rund um die Uhr zwei Alarmrotten unserer Luftwaffe. Diese „Quick Reaction Alert-Interceptor“-Rotten (QRA-I) sind in Süddeutschland beim Taktischen Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau und in Norddeutschland bei der Taktischen Luftwaffengruppe „Richthofen“ in Wittmund stationiert. Beide Verbände nutzen dafür ihr Waffensystem Eurofighter. Auffällig ist: Die Zahl der Ernstfälle für die Eurofighter, die den deutschen Luftraum schützen, nimmt ständig zu. In Zeiten hoher Terrorbedrohung steigt bei den Sicherheitskräften neben der Wachsamkeit auch die Anspannung …

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Amsterdam/Berlin. Am gestrigen Montag (25. Januar) hat die europäische Polizeibehörde Europol das Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung (European Counter Terrorism Centre, ECTC) eröffnet. Europol-Direktor Rob Wainwright, ein britischer Kriminalist, bezeichnete in Amsterdam das ECTC als einen „wichtigen Schritt vorwärts“, um eine „aggressive, neue Form des internationalen Terrorismus“ zu bekämpfen. Europol präsentierte zeitgleich zur Eröffnung des Anti-Terror-Zentrums, das seinen Sitz in Den Haag hat, einen Bericht zur aktuellen Terrorgefahr. Die Organisation warnt darin vor erneuten Anschlägen der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Europa. Der IS habe „neue gefechtsartige Möglichkeiten“ entwickelt, um „weltweit eine Reihe groß angelegter Terroranschläge“ zu verüben, so Wainwright.

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Kreuth. Flüchtlingskrise, Terrorismus, Europa und Wirtschaftspolitik – diese Themen standen im Mittelpunkt der diesjährigen Klausurtagung der im Bundestag vertretenen CSU-Abgeordneten. Ihr Treffen, das vom 6. bis zum 8. Januar im oberbayerischen Kreuth stattfand, war zugleich die 40. Klausurtagung der CSU-Landesgruppe. Zum runden Jubiläum waren zwei prominente Politiker geladen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister David Cameron. Dass das Jahr 2016 auch für die Bundeswehr ein „Jahr der Entscheidung“ werden muss, hatte bereits im Vorfeld von Kreuth der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn gefordert. Der Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises „Außen- und Sicherheitspolitik“ gilt als geistiger Vater des dreiseitigen Positionspapiers „Mehr Verantwortung übernehmen – Bundeswehr stärken“, welches ebenfalls bei der Tagung im Ortsteil Wildbad Kreuth verabschiedet wurde.

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Köln/Regensburg/New York. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), warnt vor den Versuchen von Salafisten, unter Flüchtlingen in Deutschland „neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren“. Dem BfV seien „über 150 solcher Versuche von Islamisten bekannt geworden“, die im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften stattfanden, sagte Maaßen der Mittelbayerischen Zeitung. Sorge bereite auch die Zunahme der Zahl der Salafisten, zitiert das Regensburger Blatt den Präsidenten des Inlandsnachrichtendienstes in seiner Freitagsausgabe (11. Dezember). „In Deutschland zählen aktuell über 8350 Personen zu den Salafisten. Damit ist die Zahl in den letzten Monaten rasant angestiegen. Ende September waren es noch 7900“, gab Maaßen bekannt.

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Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.

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