Hamburg. Am Freitag vergangener Woche (4. März) wurde in Hamburg das dritte von insgesamt vier geplanten Schiffen der neuen Fregattenklasse F125 der deutschen Marine auf den Namen „Sachsen-Anhalt“ getauft. Gabriele Haseloff, Ehefrau des Ministerpräsidenten des namensgebenden Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff, führte die Taufzeremonie durch. An der Veranstaltung auf dem Gelände der Bauwerft ThyssenKrupp Marine Systems nahmen zahlreiche Vertreter aus dem politischen, militärischen und industriellen Bereich teil. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, befassten sich in ihren Ansprachen mit Aspekten dieses mehr als zwei Milliarden teuren Rüstungsprojekts (ein Pressebericht des Hamburger Abendblatts vom 17. April 2015 bezifferte die Kosten für die vier Fregatten F125 „inklusive aller Ausrüstung“ sogar auf rund 3,1 Milliarden Euro).
Nachrichten
Berlin/Kabul. Am Mittwoch vergangener Woche (3. Februar) tagte im Auswärtigen Amt in Berlin die Internationale Kontaktgruppe (ICG) für Afghanistan, in der Deutschland den Vorsitz hat. Vertreter aus mehr als 60 Ländern und internationalen Organisationen nahmen an dem Treffen in der Bundeshauptstadt teil. Die Regierung in Kabul hatte eine Delegation entsandt, die von Afghanistans stellvertretendem Außenminister, Hekmat Khalil Karzai, geleitet wurde. Die Konferenz stand am Anfang eines Jahres, das mit dem NATO-Gipfel in Warschau (8. und 9. Juli) und der Brüsseler Afghanistankonferenz (im Oktober) entscheidende Weichenstellungen für Afghanistan bringen wird. Die ICG dient der politischen Koordinierung des vielfältigen zivilen und sicherheitspolitischen Engagements der Internationalen Gemeinschaft im Land am Hindukusch.
Berlin/Wunstorf. Die Bundeswehr sollte in diesem Jahr eigentlich fünf Transportmaschinen des Typs Airbus A400M Atlas erhalten. So war es vertraglich mit dem Hersteller Airbus vereinbart worden. Aber daraus wird offenbar nichts. Am 23. September präsentierte Spiegel online Informationen aus der 44. Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages, die an diesem Mittwoch stattgefunden hatte. Das Verteidigungsministerium habe bei dieser vertraulichen Sitzung eingeräumt, so das Magazin, dass „dieses Jahr vermutlich nur noch ein Modell des lang erwarteten A400M“ an die deutsche Luftwaffe ausgeliefert werden könne. Damit verzögert sich auch die etappenweise Ausphasung der Transall C-160. Wie das ARD-Hauptstadtstudio am 7. Oktober berichtete, soll inzwischen bereits ein Notflugplan für die alten Transall-Maschinen aufgestellt worden sein. Man habe Ersatzteile besorgt und Verträge mit dem Personal, das für diese Flieger geschult ist, verlängert. Zudem verzögere sich die Ausbildung des A400M-Personals.
Berlin/Oberndorf. Die Bundeswehr distanziert sich offenbar von dem Waffenproduzenten Heckler & Koch – allerdings nur räumlich! Nach einer von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiierten Untersuchung der Geschäftsbeziehungen zwischen dem baden-württembergischen Unternehmen und Bundeswehr-Dienststellen werden nun möglicherweise erste Konsequenzen gezogen. Die bisher auf dem Firmengelände von Heckler & Koch untergebrachte militärische Güteprüfstelle soll in eine Bundeswehrliegenschaft außerhalb von Oberndorf umziehen. Dies meldet heute (13. Oktober) das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf „Regierungskreise“. In der Güteprüfstelle am Sitz von Heckler & Koch sind Bundeswehrangehörige damit beauftragt, die entsprechenden Waffen vor Ort direkt beim Hersteller zu testen. In der Pressemitteilung des Hauptstadtstudios und im ARD-Beitrag von Fernsehkorrespondent Oliver Mayer-Rüth heißt es: Aus Sicht der Prüfgruppe habe in der alltäglichen Zusammenarbeit in Oberndorf „die räumliche Nähe die professionelle Distanz vermissen lassen“. Spekulationen „über Vorteilsnahme oder Bestechlichkeit“ hätten allerdings nicht bestätigt werden können, so die Informationen des ARD-Hauptstadtstudios.
Berlin/Donauwörth. Die deutsche Marine wird in naher Zukunft insgesamt 18 Hubschrauber NH90 Sea Lion erhalten. Dies hat das Parlament am 4. März entschieden beziehungsweise sein Haushaltsausschuss an diesem Mittwoch so gebilligt. Die 18 Marinehelikopter werden den Steuerzahler knapp 1,4 Milliarden Euro kosten. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (die Linke) wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele Transporthubschrauber NH90 der Variante „Sea Lion“ nach den Planungen des Verteidigungsministeriums denn nun in den kommenden Jahren genau an die Teilstreitkraft ausgeliefert werden.