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Nachrichten


Berlin/Brüssel (Belgien). Die „Alternative für Deutschland“ – kurz AfD – ist im Deutschen Bundestag nach der Union die zweitstärkste politische Kraft, in Umfragen liegt sie seit Monaten teils mit deutlichem Vorsprung vor CDU/CSU. Die anderen Parteien ringen um den Umgang mit den Rechten, debattiert wird über ein Verbotsverfahren oder Wahlrechtsentzug für einzelne Politiker wie den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Immer wieder gibt es Warnungen, dass durch die AfD im Falle einer Machtübernahme die freiheitlich-rechtliche Grundordnung untergraben werden würde.

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Berlin/Brüssel (Belgien)/Ankara (Türkei). Ankara, Hauptstadt der Türkei – hier findet am 7. und 8. Juli das Gipfeltreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Frank Priess, Interimsleiter des Auslandsbüros „Türkei“ der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), hat sich in einer Analyse mit dem Bündnisgipfel befasst. Die in Berlin ansässige CDU-nahe Stiftung erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF), die parteinahe Stiftung der FDP auf Bundesebene mit Sitz in Potsdam-Babelsberg, veröffentlichte im Vorfeld des Ankara-Treffens eine IPSOS-Umfrage (IPSOS ist ein führendes Unternehmen für Markt- und Sozialforschung). Die Umfrage untersuchte, wie Menschen in den stärksten NATO-Staaten Europas die künftige Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einschätzen. IPSOS recherchierte dafür in acht europäischen NATO-Ländern. Diese acht Länder – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Polen, Schweden und Türkei – haben sich dem Ziel der Allianz, 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, verpflichtet. Zunächst zum Beitrag von Frank Priess …

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Bremen/Düsseldorf. Das Raumfahrtunternehmen OHB (Bremen) und der Rüstungskonzern Rheinmetall (Düsseldorf) haben jetzt das Joint Venture „OHB Rheinmetall Space Networks GmbH“ gegründet. Sitz ist Bremen. Die Partner beabsichtigen mit ihrer Kooperation, der Bundeswehr im Zuge des Projekts „SATCOMBw Stufe 4“ eine – wie es in einer gemeinsamen Presseerklärung heißt – „leistungsfähige, geschützte und dauerhaft verfügbare Kommunikationsarchitektur“ zu liefern.

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Rostock/Gdynia (Polen)/Kiel. Schiffe, Boote, Flugzeuge und Hubschrauber, mehr als 30 Einheiten aus insgesamt 15 Nationen, rund 6000 Militärangehörige: Mit der Marineübung „Baltic Operations“ – kurz BALTOPS – startete am heutigen Donnerstag (4. Juni) eine der größten maritimen Übungen der NATO in der Ostsee. Der Auftakt fand im polnischen Gdynia in der Danziger Bucht statt, wo sich die teilnehmenden Einheiten zunächst versammelt hatten. Das Übungsgebiet erstreckt sich über weite Teile der westlichen, zentralen und südlichen Ostsee – von Skagen in Dänemark bis zum Rigaischen Meerbusen zwischen Estland und Lettland.

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Würzburg/Schweinfurt. Energiespeicher sind eine bedeutende Schlüsseltechnologie für die Versorgungssicherheit eines Landes. Die in Würzburg beheimatete AXSOL GmbH gilt als technologischer Vorreiter im Bereich modularer, intelligenter Batteriespeicherlösungen. Das Schweinfurter Unternehmen ZF, Teil des weltweit agierenden Technologiekonzerns ZF Friedrichshafen AG, realisiert Produkte in der Qualität und Stückzahl, die für sicherheitskritische Anwendungen notwendig sind. ZF und AXSOL haben vor Kurzem eine Absichtserklärung zur industriellen Fertigung von MEC-Energiespeichersystemen für kritische Infrastrukturen unterzeichnet. AXSOL will dabei seine „Produkt‑IP, das Systemdesign sowie etablierte Vertriebskanäle“ in die Partnerschaft einbringen, ZF seine „umfassende Industrialisierungsexpertise sowie leistungsfähige Produktionskapazitäten und -infrastruktur“.

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