Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Vom 6. bis zum 9. Oktober fand in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA) statt. Im Mittelpunkt der Konferenz sollte ursprünglich der Ukrainekrieg mit seinen mittel- und langfristigen Folgen stehen, deren Auswirkungen auf die geopolitische Gesamtlage sowie die Weiterentwicklung und Stärkung der NATO. Dann überholten die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – die Tagesordnung im Folketing, dem Parlament Dänemarks, wo die Jahrestagung stattfand. Dort waren mehr als 250 Abgeordnete aus dem 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnis sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien zusammengekommen.
Nachrichten
Brüssel/Düsseldorf. Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) soll – so die offizielle Erklärung – „die innovative, industrielle und wissenschaftliche Basis der europäischen Verteidigungsindustrie stärken und damit einen Beitrag zur strategischen Autonomie der Europäischen Union leisten“. Im Zeitraum 2021 bis 2027 unterstützte der Fonds mit insgesamt 7,9 Milliarden Euro zahlreiche Kooperationsprojekte, die sich mit aktuellen Verteidigungsfragen und neuen Sicherheitsbedrohungen befassen und technologische Lücken schließen wollen. Im Rahmen der EDF-Kampagne 2022 wurden von den durch die Verteidigungsbranche eingereichten 134 Vorschlägen insgesamt 41 Forschungs- und Entwicklungsprojekte für den Bereich „Verteidigung“ ausgewählt. Für die 41 Projekte wird die EU rund 832 Millionen Euro bereitstellen. Das Industrieförderprogramm fällt in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission.
Brüssel. Am heutigen Montag (16. Oktober) begann die seit langem geplante Herbstübung „Steadfast Noon 2023“ der NATO. Die Luftwaffenübung im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ dauert bis zum 26. Oktober. Nukleare Teilhabe der NATO bedeutet, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um so beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. „Steadfast Noon“ ist eine Routineveranstaltung und wird seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig im Oktober durchgeführt. Diesmal werden bis zu 60 Flugzeuge verschiedener Typen aus 13 Bündnisstaaten – darunter Deutschland – im Einsatz sein.
Laage/Al Azraq Air Base (Jordanien). Die Deutsche Luftwaffe nimmt im Zeitraum 11. Oktober bis 3. November an der multinationalen Übung „Desert Air 2023“ in Jordanien teil. Neben dem Gastgeber, der Royal Jordanien Air Force (RJAF), ist dort auch die U.S. Air Force (USAF) vertreten. Die Bundeswehr beteiligt sich erstmals mit Eurofighter-Maschinen an „Desert Air“ und will damit – so heißt es in einem Onlinebeitrag der Teilstreitkraft – „auch ein Signal für militärische Präsenz im Nahen Osten“ setzen. Die Teilnahme Deutschlands an der Luftwaffenübung war bereits seit längerer Zeit geplant. Es handelt sich nicht um eine Reaktion auf die verheerenden Terrorangriffe der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas am 7. Oktober und die unmittelbar darauf folgenden Militäraktionen Israels.
Koblenz/Oppenau. Der 5. Oktober war ein besonderer Termin für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Unternehmens Doll Fahrzeugbau GmbH. An diesem Donnerstag fand auf dem Firmengelände im baden-württembergischen Oppenau die Übergabe des 31. Sattelaufliegers an die Bundeswehr statt, dem letzten 8-Achs-Auflieger aus dem 1. Los der Anfang Juni 2022 beauftragten möglichen Gesamtlieferung. Der vor mehr als einem Jahr unterzeichnete Rahmenvertrag mit dem Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sieht vor, neben der Festbeauftragung der Los-1-Lieferung von 31 Sattelanhängern (einschließlich Zubehör und Dokumentation) im Laufe der nächsten sieben Jahre bei Bedarf weitere 218 Exemplare ordern zu können. Demnach umfasst der Rahmenvertrag „bis zu 249 Einheiten Sattelanhänger schwere Lasten“ – offizielle Bezeichnung „SaAnh 70t mil“.