Berlin. Neuausrichtung der Bundeswehr, demografischer Wandel und Attraktivität der Streitkräfte, Ausrüstung und Beschaffungsprojekte, Innere Führung, Gleichstellung der Frauen, Auslandseinsätze, Bündnisverteidigung, das Zusammenwachsen nationaler Armeen in Europa – die Agenda der wehr- und sicherheitspolitischen Dauerbrenner ist bekannt. Hellmut Königshaus, der derzeitige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, hat die meisten Themen bereits in den vergangenen fünf Jahren intensiv „beackert“. In der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 2015 wird nun seine Arbeit enden. Dann übergibt der FDP-Politiker Agenda und Staffelstab an einen Sozialdemokraten, an Hans-Peter Bartels. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist am 18. Dezember vergangenen Jahres zum zwölften Wehrbeauftragten gewählt worden.
Nachrichten
Emden/Trabzon (Türkei). Es war der stille Schlusspunkt des bislang größten logistischen Kraftaktes in der Geschichte der Bundeswehr: ein Gruppenbild der Hafenumschlagkräfte des Logistikbataillons 161 aus Delmenhorst vor einem IVECO-Transportfahrzeug, im Hintergrund eine leere Auffahrt in das Innere eines mächtigen RoRo-Schiffes, aus dessen Bauch kurz zuvor noch Dachs und Dingo, Eagle und Fennek gerollt waren. Da standen sie nun, 49 Frauen und Männer – sichtlich geschafft aber stolz – vor dem mächtigen IVECO. 246 Fahrzeuge hatte das Team an diesem 3. Februar in Emden bereits von Bord der „Britannia Seaways“ an Land gebracht. Nun wartete nur noch der Transporter. Sobald er das Schiff verlassen hatte und somit die gesamte Ladung gelöscht worden war, war auch das letzte Kapitel des rund 13 Jahre dauernden ISAF-Einsatzes der Bundeswehr beendet. Ein Gruppenbild bleibt von diesem historischen Moment …
Hallbergmoos. Die EJ200-Triebwerke der europäischen Eurofighter-Flotte werden weitere drei Jahre lang von der Eurojet Turbo GmbH betreut. Das Konsortium unterschrieb dazu am 3. Februar einen entsprechenden Vertrag mit der NATO Eurofighter & Tornado Management Agency (NETMA). Vertragsunterzeichner waren Generalmajor Graham Farnell, Generalsekretär der NETMA, und Clemens Linden, Geschäftsführer von Eurojet. Der neue Service-Support deckt die sechste operationelle Phase des Triebwerkprogramms ab.
Berlin/Erbil (Irak). Einen Tag vor dem Staatsbesuch des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi in Berlin veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung eine Übersicht über weitere geplante Unterstützungsleistungen an die Regierung der Region Kurdistan-Irak. Deutschland handelt auch bei diesen Waffen-, Munitions- und Materiallieferungen als Mitglied einer internationalen Allianz von rund 60 Staaten, die seit Anfang September 2014 mit einer gemeinsamen, vernetzten Strategie gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorgehen. Dabei ist es nach Einschätzung der Bundesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten gelungen, den „Vormarsch des IS im Irak teilweise zu stoppen, die Terrorvereinigung zurückzudrängen und ihre Schlagkraft lokal und regional einzugrenzen“. Die erneuten Ausrüstungslieferungen an die kurdischen Peschmerga haben einen Gesamtwert von etwa 13 Millionen Euro. Unter anderem gehören 30 weitere Panzerabwehrwaffen MILAN mit 500 Raketen, 200 Panzerfäuste, 4000 Sturmgewehre G3 sowie 10.000 Handgranaten zum Lieferumfang.
Rom (Italien)/Eindhoven (Niederlande). Der 4. Dezember war ein ganz besonderes Datum für das Europäische Lufttransportkommando (European Air Transport Command, EATC). In Rom trat an diesem Donnerstag Italien offiziell als siebtes Land dem multinationalen Kommando bei, das am 1. September 2010 aufgestellt worden war. Die Mitglieder sind bislang Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und seit dem 1. Juli dieses Jahres Spanien. Derzeit verfügen die EATC-Nationen über eine gemeinsame Lufttransportflotte von etwa 160 Flugzeugen, verteilt auf knapp 20 verschiedene Flugzeugtypen. Mit den Anteilen der spanischen und italienischen Luftwaffe werden in naher Zukunft etwa 75 Prozent aller europäischen Lufttransportkapazitäten operationell aus dem niederländischen Stützpunkt Eindhoven, Sitz des EATC, geführt.