Hongkong/Peking/Berlin. Seit Juni gehen in Hongkong immer wieder Hunderttausende Menschen auf die Straße. Sie protestieren gegen den wachsenden Einfluss der kommunistischen Führung in Peking, für mehr Demokratie und gegen das als brutal empfundene Vorgehen der Polizei. Seit Wochen eskaliert die Situation – auch Demonstranten treten immer gewaltsamer auf. Mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Zivilisten in Hongkong fordern nun die Grünen von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China.
Nachrichten
Berlin/Wunstorf. Da muss die Frustration schon sehr groß sein, wenn die deutsche Luftwaffe diesen Weg wählt: Am heutigen Mittwoch (13. November) informierte das Presse- und Informationszentrum der Teilstreitkraft Medien und Öffentlichkeit darüber, dass es mit den Transportflugzeugen A400M von Airbus „wiederkehrende technische Probleme“ gibt. Da auch die beiden Maschinen, die aktuell an Deutschland ausgeliefert werden sollen, „zusätzlich nicht die vertraglich zugesicherten Eigenschaften besitzen“, habe dies zu einer „Nichtabnahme dieser Luftfahrzeuge durch die Bundeswehr“ geführt. Diese drastische Entscheidung machte die Luftwaffe kurz vor neun Uhr in einer zweiseitigen Presseerklärung publik.
Garching. Die Bundeswehr-Liegenschaft „Garching-Hochbrück“ im Norden Münchens trägt seit dem 6. November 2019 den Namen „Christoph-Probst-Kaserne“. Der Standort ist die Heimat des Zentralen Instituts des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Die Soldaten und Zivilbediensteten hatten sich 2016 in einer Abstimmung mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Liegenschaft nach dem Widerstandskämpfer und Mitglied der „Weißen Rose“ zu benennen.
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Berlin. Am kommenden Dienstag wird es an sechs verschiedenen Orten in Deutschland öffentliche Gelöbnisse der Truppe geben, so unter anderem vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Dieser 12. November ist zugleich der 64. Gründungstag der Bundeswehr. „Das Gelöbnis am Geburtstag unserer Bundeswehr vor dem Bundestag ist ein großartiges und starkes Symbol für die Verankerung unserer Streitkräfte und ihrer Menschen in der Gesellschaft“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hatte zuvor einer persönlichen Anfrage der Ministerin entsprochen und damit die Veranstaltung in der Hauptstadt möglich gemacht.
Berlin/Osnabrück. Am kommenden Samstag (9. November) jährt sich die Öffnung der Berliner Mauer zum 30. Mal. Anlässlich des historischen Jubiläums finden in der Hauptstadt zahlreiche Veranstaltungen und Ausstellungen statt. Die Festivalwoche steht unter dem offiziellen Motto „30 Jahre Friedliche Revolution – Mauerfall“. Dem Mauerfall und damit auch dem Ende des Kalten Krieges ist es ebenfalls zu verdanken, dass es heute das „Nationale Naturerbe“ gibt – eine Initiative des Bundes, bei der die Regierung bisher rund 156.000 Hektar vor allem ehemaliger militärischer Übungsflächen in West und Ost zu Naturschutzzwecken an Bundesländer, Verbände oder Stiftungen übertragen hat.