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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Am kommenden Samstag (9. November) jährt sich die Öffnung der Berliner Mauer zum 30. Mal. Anlässlich des historischen Jubiläums finden in der Hauptstadt zahlreiche Veranstaltungen und Ausstellungen statt. Die Festivalwoche steht unter dem offiziellen Motto „30 Jahre Friedliche Revolution – Mauerfall“. Dem Mauerfall und damit auch dem Ende des Kalten Krieges ist es ebenfalls zu verdanken, dass es heute das „Nationale Naturerbe“ gibt – eine Initiative des Bundes, bei der die Regierung bisher rund 156.000 Hektar vor allem ehemaliger militärischer Übungsflächen in West und Ost zu Naturschutzzwecken an Bundesländer, Verbände oder Stiftungen übertragen hat.

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Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn (Die Linke), sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses, wollte vor Kurzem mehr über die Dienstgradgruppe der Generäle in Erfahrung bringen. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele dieser Spitzendienstgrade „aus den neuen und aus den alten Bundesländer“ stammen. Höhns Frage inspirierte uns auch dazu, das Thema „Generalität der Bundeswehr“ einmal näher zu betrachten …

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Büchel/Berlin. „Steadfast Noon“ ist eine der wenigen multinationalen Übungen der NATO, über die nichts Offizielles zu erfahren ist. Sie wird von großer militärischer Geheimhaltung begleitet. Die Medien (wenn sie denn überhaupt berichten können) behelfen sich angesichts magerer Fakten mit reißerischen Schlagzeilen, Spekulation und teilweise auch Meinungsmache. So titelte die linke Tageszeitung junge Welt in der vergangenen Samstagsausgabe über „Steadfast Noon 2019“: „NATO probt für Atomkrieg“. Und: „Dabei stellt die Bundesrepublik Deutschland ihre Eignung als Komplize unter Beweis“. Die Bündnisübung, die am vergangenen Montag (14. Oktober) auf den beiden Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien und Büchel in der Eifel begonnen hatte, wird von der NATO alljährlich durchgeführt. In Kleine Brogel und Büchel lagern die USA Atomwaffen. „Steadfast Noon“ dauerte bis Freitag (18. Oktober).

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Hamburg. Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Die Zahlen der Vereinten Nationen (VN) sprechen dafür. So sagen die Schätzungen für die VN-Migrationsstatistik 2019, dass in diesem Jahr bis zum Stichtag 1. Juli rund 51 Millionen internationale Migranten in die Vereinigten Staaten gekommen sind, nach Deutschland rund 13 Millionen. Damit liegt Deutschland 2019 in der VN-Statistik der Ein- und Zuwanderer hinter den USA an zweiter Stelle, dies wird bis zum Jahresende so bleiben. Wie dieser Prozess gesellschaftlich gestaltet werden soll und kann, ist Gegenstand einer Podiumsdiskussion am 23. Oktober in Hamburg. Daran teilnehmen wird auch eine Berufssoldatin der Bundeswehr, Leutnant zur See Nariman Hammouti-Reinke. Die Marineangehörige, geboren 1979 in Gehrden bei Hannover, hat marokkanische Wurzeln. Das Publikum dieser Veranstalter wird erfahren wollen, ob sie sich in Deutschland schon einmal „fremd in der Heimat“ gefühlt hat.

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Mainz/Berlin. Der Puma wird angepriesen als der modernste und leistungsfähigste Schützenpanzer der Welt. Doch die schlechten Nachrichten über das deutsche Vorzeigewaffensystem reißen nicht ab. So verschiebt sich beispielsweise die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Puma-Panzer, die die Bundeswehr insgesamt erhalten soll, ständig. Auch die Aufrüstung von 41 der Fahrzeuge für Bündnisverpflichtungen im Rahmen der „superschnellen“ NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im Jahr 2023 steht auf dem Spiel. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes vom Juni 2019, der dem investigativen ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ vorliegt, belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung dieser Exemplare inzwischen wohl auf 723,5 Millionen Euro. Nach den Planungen sollen die 41 VJTF-Fahrzeuge auch mit der modularen Kampfausstattung „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ (IdZ-ES) ausgestattet werden. „Frontal 21“ berichtete am heutigen Dienstag (8. Oktober) unter der Titel „Bedingt einsatzbereit – der Pannenpanzer Puma“ ausführlich über das schwierige Rüstungsprojekt.

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