München/Berlin. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann gilt – sollte es denn zu einer Regierungskoalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen kommen – als Anwärter auf das Amt des nächsten Bundesinnenministers. Momentan sitzt der CSU-Politiker in Berlin mit am Verhandlungstisch der Jamaika-Sondierer. In einem Interview mit der Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, bejahte Herrmann eine Beteiligung des Verteidigungsministeriums am Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum, kurz GTAZ.
Nachrichten
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Bonn. Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix befasst sich am heutigen Mittwoch (6. September) ab 9:30 Uhr mit dem Spezialthema „Elitetruppen“. Martialisch kündigt die Pressemitteilung des Senders dazu an: „Sie sind top trainiert, erstklassig ausgerüstet und bedingungslos loyal – die Elitetruppen von Bundeswehr und Polizei. Ihre Einsätze laufen im Verborgenen ab.“ In dem mehr als einstündigen Beitrag soll der Zuschauer erfahren, welche Aufgaben die verschiedenen Spezialkräfte haben, wie sie zusammenarbeiten und unter welchen Bedingungen die meist gefährlichen Einsätze ablaufen. Angesichts der großen Geheimhaltung, die unsere Eliteverbände umgibt, durchaus ambitionierte Fragestellungen, auf die phoenix Antworten verspricht …
Berlin. Die drei mittelschweren Hubschrauber des Typs AS532 Cougar der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung werden derzeit „bis auf Weiteres“ nicht eingesetzt. Für die Regierungsmaschinen, die sonst der Kanzlerin und den Bundesministern zur Verfügung stehen, soll eine „dringende Sicherheitswarnung“ der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (European Aviation Safety Agency, EASA) ergangen sein. Dies berichtete Chefreporter Matthias Gebauer am Samstag (12. August) für Spiegel online.
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FBundeswehr
Berlin. Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch (23. März) die Eckwerte für den Haushalt 2017 und für den Finanzplan bis 2020 beschlossen. In der Bundespressekonferenz äußerte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an diesem Tag zu der Prioritätenliste der Regierung: „Die Schwerpunkte dieses Haushalts und der Finanzplanung sind die innere und äußere Sicherheit unseres Landes.“ Die Terrorattacken von Brüssel, bei denen Attentäter des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek mehr als 30 Menschen töteten und 340 verletzten, lagen dabei gerade einmal einen Tag zurück. Der Etat des Verteidigungsministeriums soll 2017 um 1,7 Milliarden Euro auf 36,61 Milliarden Euro steigen. Im Finanzplanungszeitraum ist eine weitere Erhöhung bis auf 39,18 Milliarden Euro im Jahr 2020 vorgesehen. Damit könne die Bundeswehr in einem sich stark wandelnden sicherheitspolitischen Umfeld den vielfältigen Herausforderungen gerecht werden, erklärte Schäuble.
Berlin. Zwischen dem 11. April 2002 und dem 12. Januar 2016 verloren 103 deutsche Staatsbürger ihr Leben durch terroristisch motivierte Taten, terroristische Anschläge oder in Afghanistan beim Kampf der Anti-Terror-Koalition gegen militante Islamisten. Entsprechende Zahlen und Detailinformationen erhielt jetzt der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel (Die Linke) vom Innen- und vom Verteidigungsministerium. Tempel wollte wissen, wie viele deutsche Staatsbürger, Sicherheitskräfte und Bundeswehrangehörige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA bislang weltweit durch die Hand von Terroristen und Extremisten starben.