Berlin/Koblenz. „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“ Mit dieser Entscheidung hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Weichen gestellt „für eine dauerhafte Entlastung lokaler und ehrenamtlicher Strukturen“ in Deutschland. Die Streitkräfte richten sich jetzt darauf ein, ständig mit Personal und großen Erfahrung in Führung und Organisation bei der Bewältigung der gewaltigen Aufgaben, vor denen Deutschland angesichts des Zustroms Hunderttausender Menschen steht, mitzuhelfen.
Nachrichten
Berlin. Die 19 Beschaffungsvorhaben, die nach Auffassung des Verteidigungsministeriums „derzeit besonders relevant“ sind, haben gegenüber ihrem Projektstart durchschnittlich 41 Monate Verspätung. Die ursprünglich geplanten Ausgaben werden dabei um durchschnittlich 28 Prozent überschritten. Zusammen sind diese 19 Projekte, die ein Gesamtvolumen von rund 59 Milliarden Euro haben, mittlerweile 12,6 Milliarden Euro teurer als zunächst geplant. Dies alles legt das Ministerium in seinem am 8. Oktober veröffentlichten zweiten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an den Verteidigungsausschuss des Bundestages offen. Die Grünen bezeichnen die Lage bei den wichtigsten Rüstungsprojekten als „noch immer desolat“.
Berlin. Die Bundesregierung hat am Mittwoch (8. Juli) ein Strategiepapier zur Stärkung der deutschen Verteidigungsindustrie beschlossen. Schwerpunkte dieses Zehn-Punkte-Programms sind die Rahmenbedingungen internationaler Rüstungskooperationen sowie der Erhalt wehrtechnischer Schlüsseltechnologien und Arbeitsplätze in Deutschland. Identifiziert und gelistet wurden dabei auch „nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien“ sowie konkrete Maßnahmen zu deren Sicherung. Zu den „besonders wichtigen und erhaltenswerten“ Technologien, die die militärischen Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit der Bundeswehr garantieren sollen, zählen die Bereiche Kryptologie, Sensorik und vor allem Technologien in den Rüstungsbereichen der gepanzerten Fahrzeuge und Uboote.
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FAUS ALLER WELT
Kuweit Stadt (Kuweit)/Berlin. In Kuweit und in den küstennahen Gewässern des Emirats findet seit dem 8. März eine breit angelegte multinationale Übung unter Federführung der USA statt. „Eagle Resolve“ ist nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums die größte Übung dieser Art in der Golfregion mit rund 5500 Soldaten aus 29 Nationen. Auch Deutschland soll sich beteiligen. Dies geht aus Presseveröffentlichungen des Pentagon und des Zentralkommandos der Vereinigten Staaten (United States Central Command, CENTCOM) hervor. Unsere Anfragen im Bereich der Bundeswehr konnten die Teilnahme deutscher Kräfte an „Eagle Resolve 2015“ jedoch nicht bestätigen.
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FBundeswehr
Berlin. Die Bundesregierung hat einen neuen Kurs angelegt, denn stürmische Zeiten ziehen auf. Angesichts von „Krisen und Instabilitäten in der Welt“ – so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März in einem Zeitungsinterview – soll und muss Deutschland jetzt „in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern“. Am Mittwoch (18. März) beschloss nun das Kabinett die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2019. Die Bundeswehr soll demnach insgesamt etwa acht Milliarden Euro mehr erhalten, als bislang vorgesehen. Der Wehretat soll dabei laut Eckwertebeschluss bis 2019 von derzeit rund 33 Milliarden (32.974,18) auf rund 35 Milliarden Euro (35.009,12) anwachsen.