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Nachrichten


Berlin. 1017 Aussteller aus 37 Ländern, insgesamt 250.000 Quadratmeter Hallen- und Freigeländeflächen, rund 200 Fluggeräte vom vierstrahligen Großraumflugzeug A380 über unbemannte Flugsysteme bis hin zum Technologie-Demonstrator, dazu etwa 50 Konferenzen, Seminare und Workshops – dies alles ist die ILA Berlin Air Show 2016. Die Eröffnungszeremonie mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel fand am heutigen Mittwoch (1. Juni) um 13 Uhr auf dem Freigelände des ExpoCenter Airport am Westrand des Flughafens Berlin Brandenburg statt. Gabriel bezeichnete dabei die Branche, deren Großveranstaltung zu den wichtigsten Aerospace-Messen weltweit zählt, als „Speerspitze der Zukunftstechnologie“. Ihre globale Bedeutung wirke sich „weit über die klassische Industrie hinaus bis hin zum Handwerk“ aus, sagte der SPD-Politiker. Die Perfektion von Forschung und Technologie lasse sich bei der ILA „wie an keinem anderen Ort der Welt“ beobachten. Die Bundeswehr ist auch diesmal wieder größter Einzelaussteller.

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Düsseldorf/Berlin. Deutschland gibt im Jahr 2016 rund 34,29 Milliarden Euro seines Bundeshaushalts für die Verteidigung aus. Dies entspricht einem Etatanteil von 10,82 Prozent. Das Parlament hatte am 25. November vergangenen Jahres über das Verteidigungsbudget 2016 abgestimmt, das schließlich im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1,3 Milliarden Euro höher ausfiel. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete dieses Resultat „angesichts der für die Bundeswehr bestehenden Herausforderungen als richtiges und auch wichtiges Signal“. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert sogar einen noch höheren Wehretat.

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Kreuth. Flüchtlingskrise, Terrorismus, Europa und Wirtschaftspolitik – diese Themen standen im Mittelpunkt der diesjährigen Klausurtagung der im Bundestag vertretenen CSU-Abgeordneten. Ihr Treffen, das vom 6. bis zum 8. Januar im oberbayerischen Kreuth stattfand, war zugleich die 40. Klausurtagung der CSU-Landesgruppe. Zum runden Jubiläum waren zwei prominente Politiker geladen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister David Cameron. Dass das Jahr 2016 auch für die Bundeswehr ein „Jahr der Entscheidung“ werden muss, hatte bereits im Vorfeld von Kreuth der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn gefordert. Der Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises „Außen- und Sicherheitspolitik“ gilt als geistiger Vater des dreiseitigen Positionspapiers „Mehr Verantwortung übernehmen – Bundeswehr stärken“, welches ebenfalls bei der Tagung im Ortsteil Wildbad Kreuth verabschiedet wurde.

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Inçirlik (Türkei)/Berlin. Piloten der deutschen Luftwaffe haben mit der Airbus-Version zur Luftbetankung, dem A310 MRTT, eine erste Unterstützungsmission im Rahmen des Kampfes gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) geflogen. Der Airbus-Tanker war am Dienstagabend (15. Dezember) von der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik aus gestartet. Laut Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam betankte der A310 während des insgesamt fünf Stunden dauernden Einsatzes zweimal Kampfjets der internationalen Koalition gegen die Terrorbanden des IS. Die deutsche Spezialmaschine landete Mittwoch kurz nach Mitternacht wieder auf dem Stützpunkt Inçirlik.

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Paris/Berlin. Zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris hat die Bundesregierung offiziell ihren vorläufigen Beitrag für den internationalen Kampf gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) vorgestellt. Dazu traten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am gestrigen Donnerstag (26. November) gemeinsam vor die Presse. Deutschland will sich nun auch militärisch am Einsatz der Internationalen Gemeinschaft gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen. Am Vortag (25. November) war Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Einladung von Frankreichs Staatspräsident François Hollande nach Paris gereist. Dort hatte sie erklärt, dass Deutschland bereit wäre, „Frankreich jedwede Unterstützung“ im Kampf gegen den Terror zu geben. Der IS ließe sich nicht mit Worten überzeugen, sondern er müsse mit militärischen Mitteln bekämpft werden, so die Kanzlerin zum neuen deutschen Kurs. Auf dem Platz der Republik in der französischen Hauptstadt hatte Merkel an diesem Mittwoch zunächst der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht.

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