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Nachrichten


Kabul (Afghanistan). Die vergangenen sechs Monate waren die bislang verlustreichsten in der noch jungen Geschichte der afghanischen Sicherheitskräfte. Dies erklärten am vergangenen Dienstag (16. September) bei einer Senatsanhörung in Kabul Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi, Innenminister Mohammad Umer Daudzai und der Stellvertretende Direktor des afghanischen Inlandsgeheimdienstes, Hasamuddin Hassam. Die Taliban hätten, so die Informationen der Behörden, in diesem Zeitraum „in Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Unterstützern“ rund 700 Angriffe in verschiedenen Teilen Afghanistans gestartet.

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Hamburg/Berlin. Die Zahl der aus Deutschland stammenden Selbstmordattentäter, die im Irak und Syrien Anschläge verüben, steigt nach Erkenntnis der Bundesregierung in besorgniserregendem Tempo. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden neben fünf als gesichert erachteten Fällen derzeit weitere drei bis vier geprüft. Bundesinnenminister Thomas de Maizière äußerte sich entschlossen: „Wir wollen nicht, dass aus Deutschland der Tod in den Irak gebracht wird. Der Export von Terror ist unerträglich und muss unterbunden werden.“

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Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 12. September ein Betätigungsverbot gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) ausgesprochen. Das Verbot wurde erlassen, da sich die „Organisation IS gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ richte, heißt es in einer Presseerklärung des Ministeriums. Mit der Verfügung wird dem IS beziehungsweise seinen Anhängern verboten, in Deutschland Kennzeichen der Organisation öffentlich, in einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder Darstellungen zu verwenden.

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Washington (USA)/Berlin. Man kann die Rede, die US-Präsident Barack Obama am Vorabend des 11. September 2014 gehalten hat, durchaus historisch nennen. Mit seinem Versprechen, die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) zu „schwächen und schließlich zu zerstören“, hat er – ohne den Begriff zu gebrauchen – einen Krieg erklärt. Einen Krieg gegen eine barbarische Miliz, der sehr lange dauern kann. Nach Informationen des US-Nachrichtensenders CNN soll der IS im Irak und in Syrien inzwischen etwa 20.000 bis 31.500 Kämpfer umfassen. Noch vor Kurzem wurde die Zahl der Terrormilizionäre auf etwa 10.000 geschätzt (CNN beruft sich auf einen Vertreter des US-Geheimdienstes CIA). Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, sieht angesichts des Vormarsches der IS-Miliz die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland wachsen. „Wir gehen davon aus, dass mehr als 300 Deutsche für IS kämpfen oder gekämpft haben“, so Annen in einem Gespräch mit der Wochenzeitung Das Parlament. Diese Extremisten würden ihre Erfahrungen und ihre Radikalisierung irgendwann wieder mit nach Deutschland bringen, warnt er.

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Newport (Wales)/Brunssum (Niederlande)/Düsseldorf. Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten haben bei ihrem Gipfeltreffen am 4. und 5. September im walisischen Newport einen Plan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft – NATO Readiness Action Plan – verabschiedet. Kernstück dieses Plans ist die Aufstellung einer neuen schnellen Eingreiftruppe: Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Diese VJTF-Kräfte, auch als „Speerspitze des Bündnisses“ bezeichnet, sollen innerhalb von zwei bis drei Tagen zum Einsatz kommen. Die NATO prüft offenbar bereits, Waffen und Material dieser neuen Schnelleingreiftruppe für die Ostflanke direkt in den betroffenen Ländern wie Estland, Lettland und Litauen zu deponieren.

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