Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel will offenbar „mit den Vereinigten Staaten“ eine Verlängerung der Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ über das Jahr 2016 erörtern. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zufolge soll sie in einer vertraulichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages mit Blick auf den Irak und das Vorrücken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) Zweifel an den aktuellen Plänen der NATO und der USA geäußert haben. Der Spiegel beruft sich auf „Teilnehmer“ der Sitzung und berichtet, die Situation der afghanischen Sicherheitskräfte beunruhige die Kanzlerin. Aus den Erfahrungen im Irak und dem dortigen Kampf gegen IS müssten ihrer Ansicht nach unbedingt Lehren für Afghanistan gezogen werden.
Nachrichten
Dschibuti. Die Fregatte „Lübeck“ hat am 8. Oktober bei der Operation „EU NAVFOR Somalia – Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ abgelöst. Die Führung des deutschen Atalanta-Einsatzkontingents liegt damit jetzt in den Händen des Kommandanten der „Lübeck“, Fregattenkapitän Peter Christian Semrau.
Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, erhebt Vorwürfe gegen den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Die von ihm eingeleitete Bundeswehrreform habe viele Probleme in der Truppe vergrößert. „Deswegen muss an der Reform nachgebessert werden“, fordert der Verteidigungsexperte. „Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen.“ Auch de Maizières Amtsvorgänger, Karl-Theodor zu Guttenberg, wird von dem Sozialdemokraten scharf kritisiert. Arnold erinnert daran, dass zu Guttenberg versprochen habe, er könne acht Millionen Euro einsparen. Dies sei damals schon eine Illusion gewesen.
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 9. Oktober einstimmig den Entwurf der Bundesregierung für ein „Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2014/2015“ angenommen. Er folgte damit einer Empfehlung des Innenausschusses. Damit werden die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten, Richter, Soldaten und Pensionäre rückwirkend zum 1. März 2014 um 2,8 Prozent (mindestens aber 90 Euro) und zum 1. März 2015 um 2,2 Prozent erhöht.
Berlin. Die gravierenden Ausrüstungsmängel der Bundeswehr werden sich im kommenden Jahr verschärfen. Das behauptete das ARD-Magazin KONTRASTE in seinem Beitrag „Bedingt einsatzbereit“ am gestrigen Donnerstag (9. Oktober). Nach Informationen des Magazins sollen mehr als 7000 ungeschützte Militärfahrzeuge aus dem Betrieb genommen werden, was zu zusätzlichen Engpässen im Ausbildungs- und Übungsbetrieb führen wird. Diese Entscheidung sei eine Folge der jahrelangen Sparpolitik, die massive Auswirkungen auch auf den Ausbildungs- und Übungsbetrieb habe. Zwei Soldaten, die in dem KONTRASTE-Beitrag der Fernsehjournalisten Caroline Walter und Christoph Rosenthal anonym zu Wort kommen, bestätigen die fatale Entwicklung …