Koblenz/Bremen. Die Deutsche Marine wird voraussichtlich im Jahr 2029 von der NVL Group das erste von insgesamt drei neuen Flottendienstbooten erhalten. Die 132 Meter langen Boote dienen nach der Indienststellung der verbesserten elektronischen Aufklärung und Informationsbeschaffung und werden nach und nach die dann bereits seit mehr als 40 Jahren in der Nutzung befindlichen „Alster“, „Oker“ und „Oste“ – Flottendienstboote der Klasse 423 – ablösen. Für den Neubau waren zunächst rund 2,1 Milliarden Euro veranschlagt worden, mittlerweile ist von einem Finanzvolumen für dieses Beschaffungsprojekt in Höhe von 3,2 Milliarden Euro die Rede.
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Berlin/München. Am 27. Februar 2022, drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die Errichtung eines Sondervermögens „Bundeswehr“ und dessen Verankerung im Grundgesetz angekündigt. Ziel des Sondervermögens ist es, die „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte“ zu stärken. Am heutigen Montag (10. Juli) gab die in München ansässige Forschungseinrichtung ifo Institut ein rund 30 Seiten umfassendes Debattenpapier zu der Regierungsinitiative heraus. Die Wirtschaftsexperten schlagen in der Veröffentlichung, die den Titel „Fiskalische Zeitenwende in Deutschland“ trägt, Alarm …
Kiel. Am kommenden Dienstag (11. Juli) um 10 Uhr wird das Minenjagdboot „Bad Bevensen“ seinen Heimathafen Kiel zum NATO-Einsatz verlassen. Das zum 3. Minensuchgeschwader gehörende Boot wird für die nächsten Monate den deutschen Beitrag in einem der zwei ständigen Minenabwehrverbände des Bündnisses – Standing NATO Mine Countermeasures Group 1 und Group 2 (SNMCMG 1 und SNMCMG 2) – stellen. Boot und Besatzung sind somit gleichzeitig Bestandteil des Verbandes Very High Readiness Joint Task Force Maritime (VJTF/M) für den Bereich Nord- und Ostsee.
Köln/Düsseldorf/Karlsruhe. Mitglieder einer am gestrigen Donnerstag (6. Juli) in Nordrhein-Westfalen festgesetzten mutmaßlichen islamistischen Terrorzelle sollen in Berlin, Dresden und Hamburg mögliche Anschlagsziele ausgekundschaftet haben. Dies berichtete jetzt der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf Ermittlerkreise. Wie die Zeitung weiter schrieb, hätten Staatsschützer mutmaßliche Angehörige der militanten Gruppierung aus Zentralasien dabei beobachtet, wie sie in den genannten Metropolen Objekte fotografierten. Den Ermittlungen zufolge sollen die Beschuldigten zeitgleich eine ganze Anschlagsserie angepeilt haben.
Berlin. Im vergangenen Jahr waren rund 38.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert (im Jahr 2021 waren es 37.547 GIs). Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung vom 6. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Thema „Kosten für und durch in Deutschland stationierte NATO-Streitkräfte in den Jahren 2021 und 2022“ waren unter anderem die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Andrej Hunko, Ina Latendorf und Żaklin Nastić.