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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (5. Juli) den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 plus Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Sondervermögens „Bundeswehr“ sowie den mittelfristigen Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Verteidigungshaushalt steigt demnach im kommenden Jahr um etwa 1,7 Milliarden auf 51,8 Milliarden Euro. Damit wird auch die NATO-Quote erreicht. Bundesfinanzminister Christian Lindner präsentierte die Vorlagen im Haushaltsausschuss des Bundestages und erläuterte die Entscheidungen.

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Brüssel. Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, bleibt ein weiteres Jahr im Amt. Die 31 Mitgliedstaaten der Allianz hätten vereinbart, das Mandat Stoltenbergs nun zum vierten Mal zu verlängern, diesmal bis zum 1. Oktober 2024, so NATO-Sprecherin Oana Lungescu am heutigen Dienstag (4. Juli). Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses werden die Spitzenpersonalie beim anstehenden Gipfeltreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius – am 11. und 12. Juli – billigen. Die Europäer stellen traditionell den Generalsekretär, während die Führungsmacht USA den militärischen Oberbefehlshaber des Nordatlantikpaktes bestimmt.

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Koblenz/Manching/Wunstorf. Für die Transportmaschinen der Bundeswehr vom Typ A400M gibt es jetzt einen neuen Systembetreuungsvertrag. Diesen hat am heutigen Montag (3. Juli) in Koblenz das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit dem Unternehmen Airbus Defence & Space GmbH geschlossen.

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Koblenz/Wien/Bruchsal. Am Mittwoch dieser Woche (28. Juni) hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das österreichische Unternehmen J. Blascke Wehrtechnik GmbH damit beauftragt, 1881 Sätze der Sonderschutzbekleidung „Zodiac“ für die ABC/SE-Abwehr zu liefern (ABC = atomar, biologisch, chemisch/Se = Selbstschutz). Die Meldung über den Beschaffungsvorgang gibt uns Gelegenheit, an dieser Stelle an das kleine Jubiläum „10 Jahre ABC-Abwehrkommando“ zu erinnern, das im April stattfand.

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Koblenz/München. Die Bundeswehr erhält weitere 367 Wechselladersysteme (WLS) und 1634 passende Wechselladerpritschen mit Zubehör. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete einen entsprechenden Abruf aus einem seit 2020 bestehenden Rahmenvertrag mit der in München ansässigen Firma Rheinmetall MAN Military Vehicle (RMMV) GmbH.

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