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Nachrichten


Berlin. Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) hat im Zeitraum 2005 bis 2015 auf der Strecke Köln/Bonn nach Berlin und zurück von der Bundeshauptstadt an den Rhein 4503 Leerflüge ohne Passagiere durchgeführt. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Ralf Brauksiepe hervor. Angefragt hatte die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms von Bündnis 90/Die Grünen.

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Hamburg. Am Freitag vergangener Woche (4. März) wurde in Hamburg das dritte von insgesamt vier geplanten Schiffen der neuen Fregattenklasse F125 der deutschen Marine auf den Namen „Sachsen-Anhalt“ getauft. Gabriele Haseloff, Ehefrau des Ministerpräsidenten des namensgebenden Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff, führte die Taufzeremonie durch. An der Veranstaltung auf dem Gelände der Bauwerft ThyssenKrupp Marine Systems nahmen zahlreiche Vertreter aus dem politischen, militärischen und industriellen Bereich teil. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, befassten sich in ihren Ansprachen mit Aspekten dieses mehr als zwei Milliarden teuren Rüstungsprojekts (ein Pressebericht des Hamburger Abendblatts vom 17. April 2015 bezifferte die Kosten für die vier Fregatten F125 „inklusive aller Ausrüstung“ sogar auf rund 3,1 Milliarden Euro).

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Berlin/Köln. Ist das Glas nun halb voll? Oder ist es halb leer? Wenn es um das Thema „Personallage der Bundeswehr“ geht, sind die Meinungen und Positionen oft sehr unterschiedlich. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt beispielsweise in seinem aktuellen Jahresbericht: „So klein wie heute war die Bundeswehr niemals in ihrer Geschichte.“ Ohne gezielte Nachsteuerung drohe Überlastung in wichtigen Bereichen. Jetzt müsse die Debatte über Personalstruktur, Aufgaben und Umfang – militärisch und zivil – der Streitkräfte geführt werden. Entspannt klingt dagegen die Lagebeurteilung von Petra Müller, Leiterin der Abteilung II „Personalgewinnung“ im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. Sie versicherte vor Kurzem dem Magazin WirtschaftsWoche: „Die Bundeswehr hat grundsätzlich keine Nachwuchsprobleme.“

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Pullach/Berlin. Brigadegeneral Werner Sczesny soll neuer militärischer Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden. Dies berichtet jetzt der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Dem Sender zufolge wird er am 4. April die Nachfolge von Generalmajor Norbert Stier antreten, der am 25. November vergangenen Jahres bei einem Festakt in der neuen BND-Zentrale in Berlin-Mitte in den Ruhestand verabschiedet worden war. Der Präsident des Dienstes – derzeit ist dies Gerhard Schindler – hat insgesamt drei Vizepräsidenten zur Seite, unter ihnen der „Vizepräsident für militärische Angelegenheiten“. Der Posten wurde 2005 geschaffen, da die Kooperation von BND und Bundeswehr im Zuge immer neuer Auslandseinsätze deutscher Soldaten an Intensität zugenommen hatte.

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Berlin. Zwischen dem 11. April 2002 und dem 12. Januar 2016 verloren 103 deutsche Staatsbürger ihr Leben durch terroristisch motivierte Taten, terroristische Anschläge oder in Afghanistan beim Kampf der Anti-Terror-Koalition gegen militante Islamisten. Entsprechende Zahlen und Detailinformationen erhielt jetzt der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel (Die Linke) vom Innen- und vom Verteidigungsministerium. Tempel wollte wissen, wie viele deutsche Staatsbürger, Sicherheitskräfte und Bundeswehrangehörige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA bislang weltweit durch die Hand von Terroristen und Extremisten starben.

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