Berlin/Koblenz. Vor gut 26 Jahren veränderte sich mit der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes und der deutschen Wiedervereinigung die sicherheitspolitische Lage unseres Landes fundamental. Die Bundeswehr trat damals – zunächst kaum wahrgenommen – ein in einen später tiefgreifenden Aufgaben- und Funktionswandel. Nach und nach veränderte sie sich von einer reinen Armee der Landes- und Bündnisverteidigung in eine Armee für den und im Einsatz. Seit 1990 haben deutsche Soldaten an mehr als 50 Auslandseinsätzen teilgenommen. Dabei handelte es sich zu Beginn um Missionen unterhalb der Schwelle „richtiger“ militärischer Einsätze, um humanitäre, sanitätsdienstliche, logistische oder technische Missionen. Später jedoch kamen bewaffnete Auslandseinsätze hinzu – auf dem Balkan, in der Demokratischen Republik Kongo, in Afghanistan. Bislang starben 106 Bundeswehrangehörige bei Auslandsverwendungen. Diese Zahl nennt eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums vom 2. Februar dieses Jahres. Darin geht es vor allem um die „Gesamtkosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr“. Der Bericht war angefordert worden von der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke). Die 14 Seiten haben ihre Fraktion möglicherweise nachhaltig verstimmt …
Nachrichten
Immer mehr minderjährige Rekruten beim Bund
2016
Berlin. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die bei ihrem Dienstantritt noch minderjährig waren, hat sich seit dem Jahr 2011 mehr als verdoppelt. Im vergangenen Jahr waren 1515 der insgesamt 21.092 Rekruten an ihrem ersten Tag bei der Bundeswehr noch nicht volljährig. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion des Bundestages hervor. 484 der Minderjährigen beendeten ihren Militärdienst im vergangenen Jahr noch während der Probezeit oder kurz danach. Norbert Müller, Abgeordneter der Linken und Vorsitzender der Parlamentskommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (kurz Kinderkommission), appelliert an die Bundeswehr: „Die Linke fordert den sofortigen Rekrutierungsstopp Minderjähriger einschließlich der Einstellung sämtlicher an Jugendliche gerichteter Werbemaßnahmen!“
Nie mehr Piraterie am Horn von Afrika?
2016
London/Kuala Lumpur (Malaysia)/Rostock. Ist der Schrecken endgültig vorbei? Noch vor wenigen Jahren waren die Gewässer des Roten Meeres, im Golf von Aden oder entlang der somalischen Küste gefürchtet. Regelmäßig fielen hier Schiffe kriminellen Banden zum Opfer – 2012 beispielsweise waren es 75 gewesen, ein Jahr zuvor sogar 237. Für das Jahr 2015 hat das Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) eine sehr gute Nachricht: Aus dem Seegebiet rund um das Horn von Afrika sind im vergangenen Jahr keine Aktivitäten somalischer Seeräuber gemeldet worden. Bereits 2013 und 2014 waren die Zahlen hier enorm rückläufig gewesen. Das IMB, die Abteilung „Kriminalität auf See“ der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC), unterhält seit 1992 ein rund um die Uhr besetztes Meldezentrum für Piraterie in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur. Die Spezialisten des Zentrums nennen als Grund für die erfreuliche Entwicklung vor Somalia den Einsatz der internationalen Marinestreitkräfte und den verbesserten Schutz von Handelsschiffen auch in Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten.
Santa Barbara (USA)/Berlin. Welche Rolle hat der Klimawandel bei der jahrelangen Dürre und dem anschließenden Bürgerkrieg in Syrien gespielt? Ist er nur einer unter vielen Faktoren oder ist er gar der maßgebliche Konflikttreiber? Und über Syrien hinaus geblickt: In welchen Regionen liegen Dürre-Hotspots – und welche Entwicklung ist hier für die Zukunft zu erwarten? Wie beurteilt die Naturwissenschaft die potenziellen Folgen des Klimawandels in diesen Regionen und was wissen Konflikt- und Friedensforscher über die Auswirkungen auf die Menschen vor Ort? Diese und weitere Fragen zur Klima- und Klimafolgenforschung will Donnerstag dieser Woche (11. Februar) in Berlin eine kleine Expertenrunde des Deutschen Klima-Konsortiums beantworten. Die Veranstaltung findet statt im Vorfeld der 52. Münchner Sicherheitskonferenz und präsentiert aktuelle Forschungsergebnisse.
Berlin/Kabul. Am Mittwoch vergangener Woche (3. Februar) tagte im Auswärtigen Amt in Berlin die Internationale Kontaktgruppe (ICG) für Afghanistan, in der Deutschland den Vorsitz hat. Vertreter aus mehr als 60 Ländern und internationalen Organisationen nahmen an dem Treffen in der Bundeshauptstadt teil. Die Regierung in Kabul hatte eine Delegation entsandt, die von Afghanistans stellvertretendem Außenminister, Hekmat Khalil Karzai, geleitet wurde. Die Konferenz stand am Anfang eines Jahres, das mit dem NATO-Gipfel in Warschau (8. und 9. Juli) und der Brüsseler Afghanistankonferenz (im Oktober) entscheidende Weichenstellungen für Afghanistan bringen wird. Die ICG dient der politischen Koordinierung des vielfältigen zivilen und sicherheitspolitischen Engagements der Internationalen Gemeinschaft im Land am Hindukusch.