Berlin/Prizren (Kosovo). Die Kosovo-Mission der Bundeswehr, die am 12. Juni 1999 begann, ist der längste und zweitgrößte Militäreinsatz Deutschlands im Ausland. Gleichzeitig ist diese „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo“ (KFOR: Kosovo Force/Kosovo-Truppe) ein Einsatz ohne große Schlagzeilen. Denn wie erklärte es vor Kurzem der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, so treffend: „Die mediale Aufmerksamkeit richtet sich insbesondere deswegen auf andere Krisenregionen dieser Welt, weil die bei KFOR eingesetzte Truppe so effektiv zur Stabilität dieses Landes beiträgt.“ Nun soll der Bundeswehreinsatz im Kosovo zurückgefahren werden. Das Bundeskabinett wird wohl am morgigen Mittwoch (1. Juni) ein neues Mandat für die deutsche Beteiligung an der KFOR beschließen, das nun eine Mandatsobergrenze von 1350 anstatt wie bisher 1850 Soldaten festlegt.
Nachrichten
Berlin. Als zum 1. Juli 2011 die Allgemeine Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt wurde, da war die Bundeswehr gezwungen, sich aktiv um Personal zu bemühen. Der Kampf um „die besten Köpfe“ (und die Herzen) auf dem Arbeitsmarkt und an den Hochschulen – immer in scharfer Konkurrenz zur Wirtschaft – verlangte plötzlich offensive, hochprofessionelle Konzepte und Kampagnen für die militärische Nachwuchswerbung. Nun, nach knapp fünf Jahren, ist es schon gute parlamentarische Tradition, dass die Bundestagsfraktion der Linken Details über den „Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr“ im abgelaufenen Jahr wissen will. Und Tradition ist es mittlerweile auch, dass die Bundesregierung in jeder ihrer Antworten seit Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee mit Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwilligen Wehrdienst Leistenden die Fragesteller auf einen wichtigen Umstand hinweisen muss.
Quetta (Pakistan)/Kabul (Afghanistan)/Berlin. Vier Tage nach dem gewaltsamen Tod ihres Führers Mullah Akhtar Mohammad Mansour haben die Taliban im pakistanischen Quetta einen Nachfolger gewählt. Es ist der 56 Jahre alte Mullah Haibatullah Akhunzada, ein religiöser Rechtsgelehrter, Richter und bisheriger Stellvertreter Mansours. Dieser war am vergangenen Samstag (21. Mai) in der südwestpakistanischen Provinz Belutschistan durch eine US-Drohnenattacke ums Leben gekommen. Präsident Barack Obama persönlich soll den Angriff genehmigt haben.
Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am 26. Januar seinen Jahresbericht 2015 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Darin kritisiert er vor allem die immer dünner werdende Personaldecke der Streitkräfte und die unzureichende Ausstattung angesichts eines ständig größer werdenden Aufgabenpakets. Am 28. April debattierte nun das Parlament über den Bericht. Bartels beharrte an diesem Donnerstag auf seinen zentralen Forderungen nach einer personellen Aufstockung der Truppe und nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben.
Brüssel/Berlin/Kabul. Die NATO wird auch 2017 mit Soldaten in Afghanistan präsent sein. Ihre Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ wird fortgesetzt – Ende mehr denn je offen. Auf die Verlängerung über das Jahresende hinaus einigten sich die Außenminister der Bündnisstaaten am vergangenen Freitag (20. Mai) bei ihrem Treffen in Brüssel. Im Mai vergangenen Jahres hatte die NATO noch erwogen, die militärische „Resolute Support Mission“ (RSM) 2017 in eine zivile Mission umzuwandeln. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, begründete am Freitag den Sinneswandel: „Die afghanischen Sicherheitskräfte gehen in ihrem Land mutig, entschlossen und professionell zu Werke – auch dank unserer Hilfe; aber Afghanistan sieht sich bei der Sicherheitslage nach wie vor ernsthaften Herausforderungen gegenüber.“ Die Sicherheitslage in Afghanistan ist seit Samstag (21. Mai) nicht besser geworden, eher noch unberechenbarer und brüchiger. Am Nachmittag starb in der pakistanischen Provinz Belutschistan Talibanchef Mullah Akhtar Mohammad Mansour. Nach übereinstimmenden Informationen soll er bei einem US-Drohnenangriff ums Leben gekommen sein.