Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.
Nachrichten
Schrobenhausen. Wie das Unternehmen MBDA Deutschland am Montag dieser Woche (11. Juli) mitteilte, legt Thomas Homberg sein Amt als Geschäftsführer des Unternehmens und als Executive Group Director Improvement aus Gesundheitsgründen nieder. Antoine Bouvier, Vorstandsvorsitzender des Konzerns MBDA, wird in der Pressemitteilung mit den Worten zitiert: „Dies war für Thomas eine sehr schwierige, aber für ihn unvermeidbare Entscheidung. Ich bedaure, aber respektiere diesen Schritt.“
Ottobrunn/Tarbes (Frankreich). Es war nur eine Minimeldung, die am heutigen Dienstag (12. Juli) von Airbus Defence and Space für die Fachpresse herausgegeben wurde. Kennt man aber den Hintergrund dazu, dann haben auch diese fünf Zeilen Gewicht. Wie die Division der Airbus Group mitteilte, finden derzeit in Südfrankreich Testflüge des Militärtransporters A400M statt, bei denen Fallschirmspringer abgesetzt werden. Auf den ersten Blick nichts Ungewöhnliches …
Berlin/Gao (Mali). Die Friedensmission der Vereinten Nationen (VN) in Mali gilt als besonders gefährlich. Seit Juli 2013 bis einschließlich 31. Mai dieses Jahres starben im Rahmen der Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission) – kurz MINUSMA – 68 Blauhelme durch Sprengsätze oder Terrorangriffe. Der Weltsicherheitsrat hat darauf reagiert. Am 29. Juni stimmte das VN-Gremium einer Verlängerung von MINUSMA bis zum 30. Juni 2017 zu, gleichzeitig befürwortete es die Entsendung weiterer Soldaten und Polizisten. Die Bundeswehr engagiert sich in dem westafrikanischen Land bei MINUSMA und bei der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) Mali. Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 sollen demnächst die Truppe besser schützen. Die Grünen rückten auch die Beschaffung von Fesselballons, die mit Kameras bestückt sind, auf die Tagesordnung. Einen Schreckmoment erlebte die Bundeswehr am gestrigen Mittwoch (6. Juli): Nördlich von Gao wurden deutsche Soldaten mit Handwaffen angegriffen – es gab allerdings keine Personen- und Sachschäden. Es war dies das erste Mal, dass deutsche MINUSMA-Angehörige unter Beschuss gerieten. Mehr zu diesem Zwischenfall am Ende unseres Beitrags …
Eckernförde/Pearl Harbor (Hawaii, USA). Am Donnerstag vergangener Woche (30. Juni) begann im Ostpazifik zwischen der Inselkette Hawaii und der Westküste Kaliforniens das aktuell weltweit größte Manöver von Seestreitkräften „Rim of the Pacific“, kurz RIMPAC. Die hochkomplexe Marineübung, die von der U.S. Pacific Fleet geplant und durchgeführt wird, reicht zurück bis ins Jahr 1971. Bis einschließlich 1973 fand RIMPAC jährlich statt, seit 1974 wird im Zweijahresrhythmus geübt. Regelmäßig nehmen neben amerikanischen Kräften auch Einheiten anderer Nationen teil. Erstmals beteiligt sich jetzt auch unsere Marine an dem multinationalen Pazifikmanöver, das bis zum 4. August dauert.