Berlin/Wunstorf/Amsterdam. Für die nicht fristgerechte Auslieferung der A400M-Transportmaschinen an die deutsche Luftwaffe verlangt das Verteidigungsministerium nun von der Airbus Group SE Schadenersatz in Millionenhöhe. Allein für die vierte Maschine (Kennung „54+04“, Seriennummer MSN35), die am 13. Juli dieses Jahres an das Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf überführt wurde, fordert die Bundeswehr einen Ausgleich in Höhe von 12,7 Millionen Euro von Airbus. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel, vom 28. Juli hervor. Grübel hatte zu einer entsprechenden Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) Stellung bezogen.
Nachrichten
Koblenz/Köln. Mehr Versorgungssicherheit, eine höhere Qualität bei Waren und Dienstleistungen, größere Wirtschaftlichkeit bei der Leistungserbringung – die Vorgaben des neuen Vertrages lesen sich ambitioniert und offenbaren zugleich frühere Unternehmensdefizite. „Zwischenlösung Bekleidungsmanagement“, so nennt sich das neue Geschäftsabkommen, das vor Kurzem zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung (BAAINBw) und der LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH – kurz LHBw – geschlossen wurde. Mit Hilfe des Vertrages soll „die LHBw ihr bestehendes Geschäftsmodell an modernen Standards in vergleichbaren Dienstleistungsunternehmen ausrichten“, so das Bundesamt am 21. Juli in einer Pressemitteilung.
Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundesregierung will nach den Terroranschlägen in Bayern keinesfalls ihr Vorgehen gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) ändern und mit zusätzlichen militärischen Maßnahmen reagieren. Auf eine entsprechende Frage bei der Regierungspressekonferenz am gestrigen Mittwoch (27. Juli) in Berlin erklärte Oberst i.G. Boris Nannt, Sprecher des Verteidigungsministeriums: „Wir haben ja ein klares Mandat für die Aufgaben, die wir im Kampf gegen den IS beitragen – die Aufklärungsleistungen und die Betankung der Flugzeuge; das ist unser Beitrag.“ Bisher flog die deutsche Luftwaffe von der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik aus über Syrien und dem Irak 183 Luftbetankungs- und 462 Aufklärungseinsätze.
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Berlin. Es bleibt dabei – wo „von der Leyen“ draufsteht, ist oft eine Überraschung drin. So auch beim Interview der Verteidigungsministerin mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (Ausgabe vom 24. Juli). Im Gespräch mit Ralph Bollmann und Inge Kloepfer verriet die CDU-Politikerin: „Die Bundeswehr ist dabei, in einem Pilotprojekt zunächst mehr als hundert Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten auszubilden – in Handwerk, Technik, Medizin, Logistik.“ Die Idee dahinter sei, so von der Leyen, dass diese Menschen eines Tages nach Syrien zurückgehen und dort dann beim Aufbau helfen.
Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.