Berlin/Tel Aviv (Israel). Das Beschaffungsprojekt „Bewaffnungsfähige Drohnen für die deutschen Streitkräfte“ nimmt scharfe Konturen an. Am Donnerstag vergangener Woche (23. Juni) unterzeichneten in Berlin Vertreter der Bundeswehr und des Unternehmens Israel Aerospace Industries (IAI) dazu eine wichtige Vereinbarung. Sie soll den Weg für die deutsche Zulassung des unbemannten Luftfahrzeugsystems (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron TP ebnen. Das von Generalmajor Ansgar Rieks, Chef des Luftfahrtamtes der Bundeswehr, unterschriebene Dokument legt die entsprechenden Zulassungskriterien verbindlich fest. Im Mittelpunkt stehen dabei die Aspekte der Flugsicherheit der Drohne. Die israelische Herstellerfirma IAI verpflichtet sich somit, die von den deutschen Partnern geforderten Bedingungen im Vorfeld der Zulassung zu erfüllen.
Nachrichten
Berlin. Deutschland sollte sein Verteidigungsbudget spürbar erhöhen. Dies forderte jetzt einmal mehr Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf das von allen NATO-Mitgliedern beschlossene und beim letzten Bündnisgipfel im September 2014 in Wales bestätigte Finanzziel: Jedes einzelne NATO-Land muss sein Militärbudget bis 2024 auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent; der deutsche Verteidigungsetat soll bis 2020 von 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro steigen. Merkel äußerte sich am vergangenen Dienstag (21. Juni) beim „Wirtschaftstag 2016“ des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin zu den Ausgaben für die Bundeswehr.
Paris. Die beunruhigende Sicherheitslage in Europa – geschuldet dem schwelenden Konflikt mit Putins Russland und dem permanenten Kampf gegen den Terror aller Couleur – hat offenbar zu einem Kurswechsel bei den Verteidigungsausgaben der meisten Länder geführt. Zum ersten Mal seit sechs Jahren steigen die Budgets wieder an. Dies ergab eine Analyse des US-Unternehmens Information Handling Services (IHS), zu dem auch die in London ansässige Jane’s Information Group gehört. Fenella McGerty, führende Analystin bei IHS Jane’s für den Bereich der Militäretats, präsentierte die aktuelle Studie anlässlich der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory (13. bis 17. Juni). Wie McGerty dort am vergangenen Donnerstag bei einer Pressekonferenz sagte, rechne man damit, dass die Regierungen im westlichen Europa zwischen 2016 und 2019 alles in allem etwa 50 Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Verteidigung in der Region bereitstellen werden.
Tallinn (Estland)/Kiel. Am heutigen Samstag endete in Kiel mit einer Schlusskonferenz das multinationale Großmanöver „Baltic Operations 2016“ (BALTOPS 2016). Daran nahmen im Zeitraum 3. bis 18. Juni 45 Schiffe, 60 Luftfahrzeuge und Militärpersonal aus 14 Staaten teil. Die Übung, die auf eine Initiative der U.S. Navy zurückgeht, findet seit 1971 alljährlich in der Ostsee statt. Bei der 44. BALTOPS waren nach Angaben der deutschen Marine mehr als 4000 Soldaten im Einsatz (andere Quellen sprachen von „rund 6100 Soldaten“). Die Übungsleitung hatte Vizeadmiral James G. Foggo, Commander der 6. US-Flotte sowie der Naval Striking and Support Forces der NATO (STRIKFORNATO; Lissabon). Der amerikanische Befehlshaber befand sich mit seinem Führungsstab während BALTOPS 2016 an Bord der „Mount Whitney“, dem Flaggschiff der „Sechsten“.
Berlin/Kunduz (Afghanistan). Die Bundeswehr hat in Afghanistan während ihres dortigen Einsatzes insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro für Feldlager, Flugplätze und andere bauliche Maßnahmen ausgegeben. Das Verteidigungsministerium nennt diese Investitionen „infrastrukturelle einsatzbedingte Zusatzausgaben“; sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Nach dem Abzug der deutschen Truppen – beispielsweise aus Faizabad oder Kunduz – verfallen die Bauprojekte mehr und mehr. Schon im September 2014 hatte Jürgen Webermann, Südasien-Korrespondent der ARD in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi, nach einem Besuch in Nordafghanistan berichtet: „Das ehemalige Feldlager der Bundeswehr in Kunduz wirkt wie eine Geisterstadt im amerikanischen Mittleren Westen.“