Berlin. Die Innere Führung der Bundeswehr ist 2017 in schlimme Turbulenzen geraten. Im Februar erfuhr die Öffentlichkeit von entwürdigenden Aufnahmeritualen, sexuell motivierten Übergriffen und sadistischen Ausbildungspraktiken in der Pfullendorfer Staufer-Kaserne. Im März wurde bekannt, dass in der Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall ein Soldat monatelang durch Mannschaftsdienstgrade und Vorgesetzte sexuell belästigt und genötigt worden sein soll. Im April bestätigte das Verteidigungsministerium, dass bereits im vergangenen Jahr zwei Ausbilder der Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen Untergebene verbal angegriffen und übel schikaniert hatten. Die Häufung der Dienstvergehen, offenbar auch auf eine schleichende Verrohung der Sitten innerhalb der Truppe und auf mangelnde Dienstaufsicht zurückzuführen, wurde schließlich noch getoppt: Am 26. April verhafteten Beamte des Bundeskriminalamtes einen 28 Jahre alten Bundeswehrangehörigen im Range eines Oberleutnants wegen Terrorverdachts. Zu dem ganzen Themenkomplex äußerte sich jetzt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament (Ausgabe vom heutigen Montag, 22. Mai). Wir veröffentlichen den Text mit freundlicher Genehmigung der Berliner Redaktion.
Nachrichten
Berlin/London. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) wird auch Auswirkungen auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. Über mögliche Folgen des Brexit für diese Bereiche und Formen einer künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wird es schwerpunktmäßig bei einem Besuch deutscher Parlamentarier in dieser Woche in London gehen. Dort führt am Dienstag und Mittwoch (4. und 5. April) eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages eine Reihe politischer Gespräche mit Vertretern der britischen Seite.
Von Dienstfahrrädern und Radfahrtruppen
2017
Berlin. Manchmal lohnt sich ein Blick über den Tellerrand hinaus. Oder in Antworten der Bundesregierung zu Themen, die nicht unbedingt sofort „mit Bundeswehr“ zu tun haben. So äußerte sich am 22. Februar die Regierung zum Thema „Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 2020“. Diesen Plan hatte das Kabinett der damaligen schwarz-gelben Koalition am 6. September 2012 beschlossen. Aufgerufen sind darin unter anderem die Arbeitgeber, „im Rahmen eines betrieblichen Mobilitätsmanagements nicht zuletzt die Fahrradnutzung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern“. Dadurch könne „die notwendige Mobilität der Beschäftigten auf dem Arbeitsweg und auf Dienstwegen verbessert sowie effizient und nachhaltig organisiert werden“. Wie aus der Regierungsantwort nun hervorgeht, verfügen die Bundesministerien und deren nachgeordnete Behörden momentan insgesamt über rund 3120 Dienstfahrräder. Das Verteidigungsministerium meldete für seinen Geschäftsbereich mit Stichtag 31. Dezember 2015 exakt 1200 Dienstfahrräder (Angabe für BMVg und Obere Bundesbehörden).
Berlin/Murnau/Stuttgart. Für Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ist die am morgigen Dienstag (7. März) beginnende GETEX „ein historischer Moment“. Erstmals werde die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei einer Terrorlage geübt. Dies habe er schon lange vorgeschlagen, so der CDU-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der „historische Moment“ GETEX („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) dauert als Stabsrahmenübung bis zum 9. März. Aufseiten des Bundes sind das Bundesministerium des Innern sowie das Bundesministerium der Verteidigung mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt. Hinzu kommen die Polizeibehörden der sechs Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.
Frankfurt am Main. Die Athletenkommission des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) hat am Dienstagabend (31. Januar) den Fechter Maximilian Hartung zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 27 Jahre alte Welt- und Europameister sorgte gleich am nächsten Tag mit seinem ersten Interview für Schlagzeilen, rüttelt er damit doch an sportpolitischen Grundstrukturen des deutschen Leistungssports. Hartung sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) – angesprochen auf den Entwurf der Spitzensportreform: „Ich gehe grundsätzlich davon aus, dass Athleten ihr Bestes geben und erfolgreich sein wollen. Aber ich halte die Bundeswehr nicht für ein besonders gutes Instrument der Sportförderung.“