Berlin. Der Umbau der Bundeswehr zu einer Berufsarmee geht nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages nur schleppend voran. Hans-Peter Bartels sagte in einem Gespräch mit der BILD am SONNTAG (Erscheinungstag 15. April): „Seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ist die Bundeswehr im Übergang zur reinen Freiwilligenarmee – das ist noch nicht geschafft.“
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Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr sollte wieder mehr Reparaturen selbst durchführen, dies könnte sich positiv auf ihre Einsatzbereitschaft auswirken. Diesen Standpunkt vertritt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung, erschienen in der gestrigen Ausgabe (20. März) des Blattes, forderte der SPD-Politiker: „Ich bin dafür, dass mehr Instandsetzungsfähigkeiten wieder näher zur Truppe kommen.“ Die Soldaten seien in der Lage, viele Aufgaben selbst zu erledigen und verfügten außerdem über die nötigen Techniker.
Berlin. Unwürdiger Augenblick am gestrigen Donnerstag (15. März) im Deutschen Bundestag. In der Aktuellen Stunde am Nachmittag, in der es um das Thema „Gefahr eines Handelskrieges und die Auswirkungen auf die Finanzplanung des Bundes“ ging, äußerte sich der AfD-Abgeordnete Armin-Paulus Hampel in seinem Debattenbeitrag plötzlich abfällig über die Bundeswehr und ihre Soldaten. „Unsere Bundeswehr ist ein verwahrloster Trümmerhaufen“, so Hampel. Als der Politiker der AfD das Rednerpult verlassen hatte, konnte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ihren Ärger nicht unterdrücken. „Ich kann sagen, dass ich nicht glaube, dass unsere Soldatinnen und Soldaten verwahrloste Trümmerfrauen oder Trümmermänner sind“, rief sie Hampel unter Beifall aus dem Plenum zu.
Berlin/Wilhelmshaven. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags fürchtet, dass unserer Marine die einsatzfähigen Schiffe ausgehen. In einem Gespräch mit Bild am Sonntag (11. Februar) fordert Hans-Peter Bartels deshalb mit Nachdruck, jetzt auf weitere internationale Einsätze zu verzichten. Der Zeitung sagte er, es sollten keine neuen maritimen Missionen für die NATO, die Europäische Union oder die Vereinten Nationen mehr dazukommen. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hatte sich Bartels erst am Freitag (9. Februar) zu den Koalitionsvereinbarungen und den geplanten Ausgaben für die Bundeswehr geäußert.
Berlin. Am Mittwoch vergangener Woche (31. Januar) hat sich der Verteidigungsausschuss – unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki – konstituiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich wurde zum Ausschussvorsitzenden des 36 Mitglieder zählenden Gremiums bestimmt. Hellmich hatte den Ausschuss bereits in der vergangenen Wahlperiode geleitet. Das Parlament hatte in seiner Sitzung vom 17. Januar auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 23 ständige Ausschüsse eingesetzt.