Berlin. Am Mittwoch vergangener Woche (31. Januar) hat sich der Verteidigungsausschuss – unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki – konstituiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich wurde zum Ausschussvorsitzenden des 36 Mitglieder zählenden Gremiums bestimmt. Hellmich hatte den Ausschuss bereits in der vergangenen Wahlperiode geleitet. Das Parlament hatte in seiner Sitzung vom 17. Januar auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 23 ständige Ausschüsse eingesetzt.
Nachrichten
Frankfurt am Main/Pyeongchang (Südkorea). In zwei Wochen beginnen im südkoreanischen Pyeongchang die XXIII. Olympischen Winterspiele. Dort werden vom 9. bis 25. Februar in 15 Sportarten insgesamt 102 Wettbewerbe ausgetragen und Medaillen vergeben. Am Dienstag dieser Woche (23. Januar) hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) in Frankfurt am Main die zweite und endgültige Nominierungsrunde bekannt gegeben. Demnach werden in Südkorea 153 vom DOSB berufene Männer (90) und Frauen (63) die deutschen Farben als „Team Deutschland“ vertreten. In zwölf Sportarten werden auch Sportsoldaten der Bundeswehr an den Start gehen.
Düsseldorf/Berlin. Nach der ersten gemeinsamen Terrorabwehrübung von Länderpolizeien und Bundeswehr im vergangenen März (GETEX), soll auch in diesem Jahr wieder ein Bundeswehreinsatz im Inneren erprobt werden. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer heutigen Freitagausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Danach hat Baden-Württemberg erreicht, dass in die für November geplante länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung – kurz LÜKEX 18 – nun auch das Militär mit einbezogen wird. Übungsszenario ist „ein großflächiger Ausfall der Gasversorgung im Winter“.
Köln/Berlin/Potsdam. Auch „repräsentative Umfragen“ sind mit einer gewissen Portion Vorsicht zu genießen. So sagt eine aktuelle Erhebung des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für das „Trendbarometer“ von RTL/n-tv, dass das Vertrauen der Deutschen in die Bundeswehr stark gesunken ist. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis setzen sieben Prozent der Befragten diesmal nicht auf die Streitkräfte, ein herber Vertrauensverlust. Haben sich hier die zahlreichen negativen Bundeswehr-Schlagzeilen des vergangenen Jahres nachhaltig auf die Platzierung der Truppe im Institutionen-Ranking von forsa ausgewirkt? Aber – und hier sind wir beim Thema „mit Vorsicht genießen“ – es gibt auch gegenteilige Ergebnisse. Eine Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), die im zweiten Quartal 2017 durchgeführt wurde, kommt zu einem völlig anderen Ergebnis. Die negativen Meldungen über die Bundeswehr hatten offenbar keinerlei Auswirkungen auf das Meinungsbild. Das ZMSBw konstatiert: „Veränderungen in der generell sehr positiven Haltung der Deutschen zu den Streitkräften im Vergleich zum Vorjahr sind nicht festzustellen.“
Köln/Bad Marienberg. Der Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB) hat am 19. Dezember bei seiner zweitägigen Bundesdelegiertenversammlung im rheinland-pfälzischen Bad Marienberg eine neue Führung gewählt. Neuer VSB-Bundesvorsitzender ist Oberstleutnant Thomas Huhndorf, Hauptmann Andreas Füllmeier bekleidet jetzt das Amt des Stellvertreters. Die Delegiertenversammlung auf Bundesebene, der Bundesdelegiertentag, ist das oberste Organ des VSB. Es tritt alle fünf Jahre zusammen.