Brüssel. Am gestrigen Mittwoch (16. Oktober) verabschiedete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Hauptquartier der Allianz in Brüssel seine Stellvertreterin Rose Gottemoeller. Die US-Diplomatin hatte das Amt im Oktober 2016 von ihrem Landsmann Alexander Vershbow übernommen, nachdem sie fast fünf Jahre lang als Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit im US-Außenministerium tätig gewesen war. Gottemoeller ist die erste Frau in der 70-jährigen Geschichte der NATO, die das Amt des Stellvertretenden Generalsekretärs innehatte. Ihr Nachfolger ist nun der frühere rumänische Außenminister Mircea Geoană, der zuletzt als Präsident das nationale Aspen Institut in Bukarest geleitet hat.
Nachrichten
Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.
Brüssel/Ulm/Norfolk (Virginia, USA). Die baden-württembergische Donaustadt Ulm hat in Kürze eine neue NATO-Dienststelle, das Joint Support and Enabling Command (JSEC). Dem in der Ulmer Wilhelmsburgkaserne im Aufbau befindlichen Kommando des Bündnisses für Truppen- und Materialtransporte in Europa wurde am 17. September feierlich eine erste Einsatzbefähigung bescheinigt. Die Erklärung dieser „Initial Operational Capability“ (IOC) erfolgte im Rahmen einer Fachtagung mit hochrangigen NATO-Vertretern im Ulmer „Leonardo Royal Hotel“. Der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Vizeadmiral Joachim Rühle, bezeichnete dort vor Pressevertretern die Zeremonie als „einen Meilenstein bei der Stärkung der Kommando- und Streitkräftestruktur des Nordatlantischen Bündnisses“. Das JSEC wird am 1. Oktober offiziell neue NATO-Dienststelle.
Kiel. Vor genau einer Woche, am 7. Juni, starteten 18 Nationen mit einer militärischen Eröffnungsveranstaltung in Kiel in die diesjährige multinationale Großübung „Baltic Operations“ (BALTOPS). Die Übung, die auf eine Initiative der U.S. Navy zurückgeht, findet seit 1971 alljährlich im Ostseeraum statt und gilt als größtes und wichtigstes Seemanöver der westlichen Streitkräfte in Nordeuropa. Übergeordnetes Ziel ist es, die Interoperabilität zwischen NATO-Staaten und Partnerländern zu verbessert. BALTOPS 2019 wird von Vizeadmiral Andrew L. „Woody“ Lewis, Kommandeur der 2. US-Flotte, geleitet. Die legendäre „Second Fleet“ war vor rund acht Jahren formell aufgelöst worden. Im Mai vergangenen Jahres erfolgte die Reaktivierung als aktiver Seeverband der U.S. Navy. BALTOPS 2019 markiert somit auch einen Wendepunkt in der nationalen maritimen Verteidigungsstrategie der USA – dies zeigt die „Wiederauferstehung“ der 2. US-Flotte und ihre symbolhafte Rückkehr nach Europa.
Berlin/Brüssel/Bratislava (Slowakei). Vom 31. Mai bis 3. Juni fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly) statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt ist seit mehr als neun Jahren stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation im 1955 gegründeten Diskussionsforum der Allianz. In Bratislava stellte sie als Generalberichterstatterin des „Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit“ ihren Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vor. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus insgesamt 266 Parlamentsabgeordneten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, acht sogenannte Beobachter-Delegationen sowie Abordnungen des Europäischen Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).