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Nachrichten


Kiel/Mons (Belgien). Am Mittwoch dieser Woche (20. Juni) wird der Tender „Rhein“ seinen Heimathafen Kiel verlassen. Das zum Unterstützungsgeschwader gehörende Schiff führt in den kommenden sechs Monaten als Flaggschiff im Mittelmeer den ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 2 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 2).

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Brüssel. Die NATO-Agentur für Kommunikations- und Informationssysteme – NATO Communications and Information Agency, kurz NCI Agency – hat vor Kurzem das Unternehmen Airbus mit der Realisierung der ersten Phase des neuen Kommunikations-Infrastrukturprojektes beauftragt. Der Auftragswert beträgt laut einer Airbus-Pressemitteilung rund 40 Millionen Euro. Der Auftrag beinhaltet auch eine Option für weitere zukünftige Projektanteile im Gesamtwert von 50 Millionen Euro.

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Berlin/Warschau. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – ist zur Frühjahrstagung in Polens Hauptstadt Warschau zusammengekommen. Im Fokus der Beratungen der Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern stehen unter anderem Fragen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen, zur Rolle Russlands bei der Einflussnahme auf Wahlen und Referenden innerhalb des Bündnisses, zur Lage in Afghanistan sowie zu den Herausforderungen der Energiesicherheit. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Veranstaltung, die am heutigen Freitag begonnen hat, dauert bis zum 28. Mai.

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Brüssel/Hamburg. Das im Jahr 2012 von der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) ins Leben gerufene Programm „Multinational Multi-Role Tanker Transport Fleet“ (MMF) hat Zuwachs bekommen. Am 14. Februar trat Belgien offiziell dem MMF-Projekt bei und ist damit nun nach den Niederlanden, Luxemburg, Deutschland und Norwegen die fünfte Partnernation bei diesem Rüstungsvorhaben. Beschafft werden sollen nun nach Belgiens Beitritt insgesamt acht Mehrzwecktank- und -transportflugzeuge des Typs A330 MRTT (Multi-Role Tanker Transport). Der Auftrag geht an das Unternehmen Airbus Defence and Space.

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Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …

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