Hagenow. In der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow haben am gestrigen Donnerstag (23. August) 46 „ganz besondere“ Rekruten ihr Gelöbnis abgelegt. Sie sind die Ersten mit der neuen Grundausbildung des deutschen Heeres, die die körperliche Fitness steigern soll. Bereits am 18. Juli hatte sich der Inspekteur der Teilstreitkraft, Generalleutnant Jörg Vollmer, in Hagenow über den Stand des Pilotprojekts informiert. Das neue Trainingskonzept enthält mehr Sportanteile und berücksichtigt weitere Faktoren wie Motivation und Ernährung. Dazu Vollmer bei seinem Besuch im Westen Mecklenburg-Vorpommerns: „Zusätzlich zu den bestehenden Verfahren möchten wir mit zielgerichtetem Training – angepasst an die körperlichen Voraussetzungen jedes einzelnen Rekruten – die Leistungsfähigkeit individuell steigern.“
Nachrichten
Niederstetten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt sich im Hinblick auf die kommenden Budgetplanungen für die Bundeswehr optimistisch. Bei ihrem Truppenbesuch am Montag dieser Woche (20. August) beim Transporthubschrauberregiment 30 im baden-württembergischen Niederstetten äußerte sie sich zuversichtlich zur Finanzierung von Rüstungsprojekten und sprach von „klaren Priorisierungen“. Sie informierte auch über den Sachstand der Beschaffung eines Nachfolgers für den Unterstützungshubschrauber Bell UH-1D.
Berlin. Die Forderung einiger Unionspolitiker nach Wiedereinführung der Wehrpflicht oder der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war bislang (und ist es noch) das „Sommerthema“ des Jahres 2018 schlechthin. Besonders die Bemerkung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer „Zuhörtour“ mitten durch die Basis schlug Wellen. Über das Thema Wehrpflicht und Dienstpflicht müsse noch mal „ganz intensiv“ diskutiert werden, sagte sie in einem Video nach ihrer Politreise. Die Allgemeine Wehrpflicht war vor sieben Jahren, zum 1. Juli 2011, auf Betreiben des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden. Kramp-Karrenbauer will nun offenbar im Herbst das Thema „Dienstpflicht für alle“ beim Bundesparteitag der CDU zu einer der Leitfragen für das neue Grundsatzprogramm machen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ab.
Kempten. Soldaten der Bundeswehr unterliegen auch bei Auslandsmissionen gemäß Paragraf 1a Absatz 2 des Wehrstrafgesetzes dem deutschen Strafrecht. Für entsprechende Sachverhalte bestand bis zur Einführung von Paragraf 11a der Strafprozessordnung kein besonderer Gerichtsstand. Seit dem 1. April 2013 gibt es diesen beim Amtsgericht Kempten. Der besondere Gerichtsstand in der Allgäu-Metropole befasst sich mit Straftaten, die von Bundeswehrsoldaten in besonderer Auslandsverwendung außerhalb des Geltungsbereichs unserer Strafprozessordnung begangen wurden. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) nun berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Kempten seit 2013 bis einschließlich 2017 in 67 Fällen gegen deutsche Soldaten, die Straftaten im Auslandseinsatz begangen haben sollen, ermittelt. Die Agentur zitierte eine Sprecherin der Behörde.
Berlin. Durchschnittlich durch alle militärischen Dienstgradgruppen sind derzeit 80,5 Prozent aller Dienstposten in der Bundeswehr besetzt. Dies teilte die Bundesregierung am 30. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten hatten sich detailliert nach der „Personalsituation in den Organisationsbereichen der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung sowie im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“ erkundigt. Aus der Regierungsantwort geht hervor, dass der höchste Besetzungsgrad bei den Generälen mit 96,4 Prozent erreicht ist, der niedrigste bei den Unteroffizieren mit 78 Prozent. Bei den Mannschaftsdienstgraden seien die Dienstposten nur zu 82,5 Prozent besetzt, so die Bundesregierung.