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Nachrichten


Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …

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Koblenz/Bonn/Hawthorne (Kalifornien, USA)/Gao (Mali). Der Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali zählt zu den gefährlichsten Missionen unserer Streitkräfte überhaupt. Sprengfallen, Autobomben und Minen stellen dabei die größte Bedrohung für die deutschen Soldaten, die unter anderem Teil des Kontingents der Vereinten Nationen (VN) in Mali sind, dar. Jetzt hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gemeinsam mit der Firma steep GmbH einen Vertrag zur Beschaffung einer modernen Röntgenanlage geschlossen. Das System – offizielle Bezeichnung „Fahrzeugdurchleuchtungsanlage“ – kann Transporter bis zu einer Höhe von rund 4,50 Meter komplett überprüfen. Auch kleinste Drähte einer möglichen Sprengfalle sind darstellbar.

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Moskau/Kiew/Berlin. Es gibt wieder Krieg in Europa. Am Donnerstagmorgen (24. Februar) kurz nach vier Uhr hat Russland auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Militäroffensive im Nachbarland Ukraine begonnen. Nach ersten Luftschlägen überschritten russische Truppen an verschiedenen Stellen die Grenze – von Russland aus, über die annektierte Halbinsel Krim und aus Belarus. Ukrainische Militäreinrichtungen und -depots, Städte im ganzen Land und schließlich die Hauptstadt Kiew wurden von den Invasoren unter anderem mit Raketen angegriffen. Auch soll Russland Cyberangriffe auf die Ukraine gestartet haben.

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Berlin/Gao (Mali). Die Länder der Sahelzone leiden unter der Geißel Terrorismus. Immer wieder kommt es zu Angriffen dschihadistischer Gruppierungen auf Sicherheitskräfte und Zivilisten. Militär und Blauhelmen der Vereinten Nationen (VN) gelingt es kaum, die Lage längerfristig zu kontrollieren. Radikale und Kriminelle überfallen besonders in dem Dreiländereck Niger, Mali und Burkina Faso Ortschaften und töten wahllos Menschen. Erst jetzt wieder kamen bei Angriffen mutmaßlicher islamistischer Rebellen und marodierender Banden in Mali und Niger etwa 140 Einheimische ums Leben. Ein Feuerüberfall auf das Lager der Bundeswehr Camp Castor nahe der malischen Stadt Gao ging glimpflich aus.

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Frankfurt am Main/Berlin. In acht Tagen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuellen Umfragen zufolge könnte es danach für eine rot-grün-rote Koalition reichen. Doch vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es große Differenzen zwischen den Positionen von Sozialdemokraten und Grünen auf der einen und Linken auf der anderen Seite. Dies wird bereits sichtbar an der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Thorsten Gromes, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Friedensforschungsinstituts „Peace Research Institute Frankfurt/Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ (kurz HSFK), hat die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen näher auf Aussagen zur Bundeswehr und deren Missionen im Ausland hin untersucht.

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