Berlin/Bonn. Der 26. Oktober 2011 war auch ein bedeutsamer Tag für die Bonner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehört. An diesem Mittwoch legte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière das „Stationierungskonzept 2011“ vor, ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Das Konzept bestimmt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig in Deutschland Standorte unterhält. Liegenschaften, die von der Truppe aufgegeben werden, gehen an die BImA. Seit 2005 ist sie für die Verwaltung und den Verkauf dieser Konversionobjekte zuständig. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich jetzt mit dem Liegenschaftsverkauf der Bundesanstalt und nennt interessante Zahlen.
Nachrichten
Berlin/Potsdam. Er sei sich völlig im Klaren darüber, dass die Gewinnung von Freiwilligen angesichts der Konkurrenz mit anderen Arbeitgebern um qualifiziertes Personal „wahrscheinlich eine der größten Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft“ darstelle. Man kann nicht sagen, der damalige Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg habe nicht frühzeitig gewarnt. In seiner Rede zum Wehrrechtsänderungsgesetz am 24. Februar 2011 im Bundestag in Berlin appellierte er: „Gerade bei den Laufbahnen der Mannschaften muss hier ein Schwerpunkt liegen.“ Rund drei Jahre später kritisiert der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus den Istzustand heftig. In seinem am 28. Januar dieses Jahres dem Parlament vorgelegten Bericht 2013 bezeichnet er die Personallage der Bundeswehr als unzureichend. Insbesondere bei den Mannschaftsdienstgraden fehlten Soldaten, um den Übergang in die neue Struktur abzufedern, beklagt Königshaus. Das Potsdamer Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) hat im Dezember 2013 einen Forschungsbericht zur „Attraktivität der Mannschaftslaufbahn“ in den Streitkräften veröffentlicht. Blättern wir in einmal dieser Studie …
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 25. Juni dieses Jahres in zweiter Beratung den Etat 2014 des Bundesministeriums der Verteidigung (Einzelplan 14) auf Empfehlung des Haushaltsausschusses angenommen. Dafür stimmten an diesem Mittwoch die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke lehnten den Verteidigungsetat ab, der Ausgaben in Höhe von 32,44 Milliarden Euro umfasst. Dies sind 822,73 Millionen Euro weniger als im Vorjahr.
Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.
Oslo (Norwegen)/Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck hat sich am 14. Juni in einem Interview mit dem Deutschlandradio für ein größeres internationales Engagement unseres Landes in der Welt ausgesprochen. Er habe das Gefühl, so Gauck an diesem Samstag in Deutschlandradio Kultur, dass „unser Land eine Zurückhaltung, die in vergangenen Jahrzehnten geboten war, vielleicht ablegen sollte zugunsten einer größeren Wahrnehmung von Verantwortung“. Die Kritiker ließen nicht lange auf sich warten.