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Nachrichten


Berlin. Rund 800 Bundeswehrsoldaten sind momentan infolge von Auslandseinsätzen dienstunfähig und befinden sich in einer sogenannten „Schutzzeit“. Das meldete die BILD-Zeitung am heutigen Samstag (25. Mai) unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die Schutzzeit dient der gesundheitlichen Wiederherstellung der Betroffenen und ihrer beruflichen Qualifizierung. In dieser Zeit dürfen sie nicht gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt werden.

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Hammelburg. Bilanz und Prognose – dieses beiden Perspektiven standen im Mittelpunkt einer Arbeitstagung „Reservisten“, die das deutsche Heer im Zeitraum 8. bis 10. November durchführte. An der Informationsveranstaltung am Ausbildungszentrum Infanterie in Hammelburg nahmen rund 200 Uniformträger teil. Dazu gehörte das Führungspersonal aller aktiven Heeresverbände der Bataillons- und Regimentsebene, darunter die jeweiligen Verbandsbeauftragten für Reservistenangelegenheiten. Hinzu kamen Reservisten, die auf Spitzendienstposten des Heeres eingesetzt werden.

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Berlin. Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind in den Jahren 2002 bis einschließlich 2017 insgesamt 132 Soldaten verwundet worden. Die meisten Verwundeten verzeichnet die Statistik in den Jahren 2003 (29), 2011 (26) und 2010 (24). Diese Angaben machte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber am 28. September. Entsprechende Auskünfte hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber von der Bundesregierung erbeten.

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Köln-Wahn/Bamako (Mali). Premiere auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn: Am gestrigen Donnerstag (30. August) wurden erstmals Bundeswehrsoldaten mit einer Chartermaschine des Logistikunternehmens Kühne + Nagel in den Auslandseinsatz nach Mali geflogen. Im Rahmen des Kontingentwechsels brachte die zivile Maschine vom Typ Airbus A340-300 am Nachmittag dann auf dem Rückweg auch Soldaten nach Deutschland zurück.

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Kempten. Soldaten der Bundeswehr unterliegen auch bei Auslandsmissionen gemäß Paragraf 1a Absatz 2 des Wehrstrafgesetzes dem deutschen Strafrecht. Für entsprechende Sachverhalte bestand bis zur Einführung von Paragraf 11a der Strafprozessordnung kein besonderer Gerichtsstand. Seit dem 1. April 2013 gibt es diesen beim Amtsgericht Kempten. Der besondere Gerichtsstand in der Allgäu-Metropole befasst sich mit Straftaten, die von Bundeswehrsoldaten in besonderer Auslandsverwendung außerhalb des Geltungsbereichs unserer Strafprozessordnung begangen wurden. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) nun berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Kempten seit 2013 bis einschließlich 2017 in 67 Fällen gegen deutsche Soldaten, die Straftaten im Auslandseinsatz begangen haben sollen, ermittelt. Die Agentur zitierte eine Sprecherin der Behörde.

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