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Nachrichten


Berlin/Bonn. Der kommende Dienstag (10. September) könnte ein Tag mit innenpolitischer Brisanz werden. Nach einem Bericht des in der Hauptstadt erscheinenden Tagesspiegel will der Berliner Personalrat des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) vor dem örtlichen Verwaltungsgericht feststellen lassen, dass der Ministeriumshauptsitz Berlin und nicht Bonn ist. Sollten die Kläger bei diesem Termin am 10. September gewinnen, könnte damit – so der Tagesspiegel – „das Ende des Nebeneinanders von zwei Ministeriumssitzen in Bonn und Berlin mit hohem Kohlendioxid-Ausstoß für dienstliche Flüge und Extrakosten von fast neun Millionen Euro im Jahr eingeläutet“ werden.

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Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …

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Berlin. Die Ausgaben der Bundeswehr für die Nachwuchswerbung sind seit Jahren unverändert hoch. Die Gesamtausgaben dafür beliefen sich im vergangenen Jahr auf 34,48 Millionen Euro. Im Jahr davor – 2017 – wurden 35,2 Millionen Euro ausgegeben. 2016 waren es 34,08 Millionen Euro gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung beziehungsweise des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Angefragt hatten die Abgeordneten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke.

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Berlin. Die Personalsituation der Bundeswehr wird von der Führungsspitze des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte durchweg positiv beurteilt. Bei der diesjährigen G1/A1-Personaltagung in Berlin am 15. Mai sagte Ministerin Ursula von der Leyen: „Es geht bergauf, die Trendwende ,Personal‘ ist in vollem Gange.“ Der Verteidigungsetat sei 2019 zum sechsten Mal in Folge gestiegen, es werde kräftig „in Menschen und Material“ investiert. Dennoch bleibe viel zu tun, so die Ministerin. „Bis 2025 wollen wir auf mehr als 203.000 Soldaten anwachsen – das ist hochambitioniert.“ Ende April umfasste die Bundeswehr 181.816 Soldaten (52.989 Berufssoldaten, 120.319 Zeitsoldaten sowie 8508 Freiwilligen Wehrdienst Leistende).

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat im Rahmen seiner Umsetzungsstrategie „Digitale Bundeswehr“, die am 13. April von Ministerin Ursula von der Leyen gebilligt worden war, auch einen sogenannten „Digitalrat“ ins Leben gerufen. Dieser „Digitalrat BMVg“ trat am gestrigen Mittwoch (15. Mai) in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das Gremium soll die Leitung des Wehrressorts für den gesamten Geschäftsbereich bei der digitalen Transformation beraten. Es besteht aus sechs ständigen Mitgliedern, die aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Ministerium kommen. Der „Digitalrat BMVg“ ist in seiner aktuellen Zusammensetzung für den Zeitraum 2019 bis 2021 berufen. Die Auftaktsitzung leitete Generalmajor Michael Vetter, seit Kurzem im Ministerium Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik (CIT).

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