Berlin/Köln. Die Zahl der durch das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) erfassten Extremismusverdachtsfälle steigt seit 2017 an. Dies hängt auch mit einem erhöhten Meldeaufkommen zusammen, das nach Ansicht der Experten unter anderem auf eine deutlich gestiegene Sensibilität in der Truppe zurückzuführen sein dürfte. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren durch das BAMAD insgesamt 743 Verdachtsfälle über alle Phänomenbereiche hinweg – Rechtsextremismus, Reichsbürger/Selbstverwalter, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus – bearbeitet worden. In 482 Fällen hatte es sich um Neuaufnahmen aus dem Berichtsjahr 2019 gehandelt. 2019 wurden über alle Phänomenbereiche hinweg 14 Bundeswehrangehörige als Extremisten ausgemacht, bei 38 Personen eine fehlende Verfassungstreue. Jetzt wollte die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, „wie hoch die aktuelle Anzahl der Verdachtsfälle im Phänomenbereich ,Rechtsextremismus‘ in der Bundeswehr [ist], und wie viele bestätigte Fälle [es] gibt“.
Nachrichten
Rostock. Das Marinekommando in Rostock hat am Dienstag vergangener Woche (3. November) den 33. Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Vizeadmiral Andreas Krause, der Inspekteur Marine, erinnerte in seinem Geleitwort zu der 264 Seiten starke Publikation daran: „Für eine Industrie- und Handelsnation wie Deutschland, deren Wirtschaft und damit auch Wohlstand in erheblichem Umfang auf den Import von Rohstoffen, aber auch den Export von Gütern angewiesen ist, sind Freiheit und Sicherheit der globalen Seewege von existenzieller Bedeutung“. Die Zahlen, Daten und Fakten in diesem Bericht sollen – so der Inspekteur weiter – „auf anschauliche Weise verdeutlichen, warum unser Land nicht umhinkommt, seine maritimen Interessen zu schützen und warum die See für unser aller Leben und Wohlstand von entscheidender Bedeutung ist“.
Wittenberg/Hannover. Die Bundeswehr hat einen neuen Bischof für die evangelische Seelsorge unter Soldaten. In einem festlichen Gottesdienst wurde am gestrigen Donnerstag (22. Oktober) in der Stadtkirche der Lutherstadt Wittenberg Bernhard Felmberg durch den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, in sein Amt eingeführt. Felmberg trägt nun die Verantwortung für die Arbeit der 120 evangelischen Militärgeistlichen, die die Bundeswehrangehörigen im In- und Ausland betreuen.
Jahresbericht der EDA für das Jahr 2019
2020
Berlin/Brüssel. Im April 2016 veröffentlichten die beiden Politikwissenschaftler Daniela Kietz und Nicolai von Ondarza im Auftrag der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ihre Studie „Sicherheit delegieren: EU-Agenturen in der inneren und äußeren Sicherheit“. Die europäische Agenturenlandschaft hatte sich zu diesem Zeitpunkt seit Anfang der 2000er-Jahre bereits stark gewandelt. Zahlreiche Agenturen waren neu gegründet, neue Tätigkeitsfelder für bestehende Institutionen erschlossen sowie Kompetenzen und Aufgaben ausdifferenziert worden. 2016 gab es insgesamt 36 EU-Agenturen – unter ihnen drei im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Diese sind das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (European Union Institute for Security Studies, EUISS), das Satellitenzentrum der Europäischen Union (European Union Satellite Centre, EUSC) und schließlich die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA). Die EDA stellte in diesen Tagen den Jahresbericht 2019 vor, der interessante Einblicke in ihre Arbeit und Ziele bietet …