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Nachrichten


Hamburg. Experten aus der maritimen Wirtschaft und hochrangige Vertreter europäischer Seestreitkräfte und aus dem Beschaffungswesen trafen sich heute (25. November) in Hamburg zur Maritime Security & Defence Conference (MS&D). Veranstaltungsort war das Internationale Maritime Museum in der Hamburger Speicherstadt. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage, wie Beschaffung und Industrie künftig noch enger zusammenarbeiten können.

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Am 7. Oktober dieses Jahres fand im Verteidigungsministerium in Berlin die „Dritte Fachkonferenz Infrastruktur“ statt. Minister Boris Pistorius lobte dort die Fortschritte bei der Beschleunigung des militärischen Bundesbaus. Er präsentierte zudem konkrete Pläne, wie die Zahl der Soldatenunterkünfte mittelfristig massiv erhöht werden können.

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Potsdam. Der 12. November 1955 gilt als Geburtsstunde der Bundeswehr. Wie entstand im westlichen Teil des zerstörten Deutschlands mit seinem diktatorischen Erbe eine neue Armee der Demokratie? Darüber spricht Prof. Dr. Sönke Neitzel von der Universität Potsdam mit Oberstleutnant Michael Gutzeit vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, kurz ZMSBw. Der Titel der neuen Podcast-Folge: „Von Null auf Bündnis – die frühen Jahre der der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland“ …

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Berlin/Bonn. Das Bundesministerium der Verteidigung setzt die Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke aus. Grund dafür ist der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, wie das Ministerium mitteilte. Der Umwandlungsstopp betrifft 13 Liegenschaften, die die Truppe noch betreibt. Über die Liste aus dem Ministerium berichtete zunächst das Hauptstadtstudio der ARD.

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Berlin. Nach Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes leistet die Bundeswehr auf Ersuchen anderer Behörden Amtshilfe, wenn diese ihre Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen können. Die Unterstützung beschränkt sich dabei auf ergänzende Hilfe in Einzelfällen und schließt eine regelmäßige, auf Dauer angelegte institutionalisierte Zusammenarbeit aus. Die Bundeswehr setzt für solche Hilfeleistungen ausschließlich verfügbares Personal und Material ein, ohne dafür speziell auszurüsten oder auszubilden und sofern der eigene Auftrag es zulässt. Weder Personal noch Material kann eigens für die Amtshilfe vorgehalten werden. Die ersuchende Behörde trägt die Gesamtverantwortung, prüft und verantwortet die Rechtmäßigkeit der Amtshandlung und des Amtshilfeantrages und erstattet später die Auslagen. Mit den Amtshilfe-Auslagen der Bundeswehr im Jahr 2024 befasste sich eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Jan Köstering von den Linken …

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