Berlin/Vilnius (Litauen). Am 25. und 26. April treffen sich in Litauens Hauptstadt Vilnius führende europäische Fachleute aus dem Bereich der Militärtechnologie zum dritten internationalen Baltic Miltech Summit. Angesichts der Notwendigkeit von Geschlossenheit und besserer Verteidigungsinfrastruktur in der Region konzentriert sich dieser Gipfel auf die Zusammenarbeit zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor, der NATO und der Europäischen Union sowie auf die Förderung modernster Militärtechnologien. Matthias Wachter, Geschäftsführer der deutschen NewSpace-Initiative und Redner auf der Konferenz, betont, dass es nun Zeit sei proaktiv zu handeln, statt nur zu reagieren. Starke Partnerschaften werden in der Region entscheidend sein, ist sich Wachter sicher.
Nachrichten
Brüssel/Berlin. Bei einem Besuch in Berlin am Dienstag vergangener Woche (24. Januar) dankte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Verteidigungsminister Boris Pistorius für Deutschlands Bündnisbeiträge und die Unterstützung für die Ukraine. Tags zuvor, am Montag, hatte Stoltenberg in der Hauptstadt am „Economic Summit 2023“ der Tageszeitung DIE WELT teilgenommen und dort vor hochrangigen Wirtschaftsführern über die Bedeutung der fortgesetzten Unterstützung für die Ukraine sowie über den Themenkomplex „Verteidigungsinvestitionen und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft in einer gefährlicheren und wettbewerbsintensiveren Welt“ gesprochen.
Brüssel (Belgien)/Strasbourg (Frankreich). Die Botschaft aus dem französischen Strasbourg – Sitz des Europäischen Parlaments, des Europarats und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – ist überdeutlich: „Die Kriegstreiber im Kreml müssen auf die Anklagebank, denn ohne Gerechtigkeit kann es keinen Frieden geben“. Die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten des Europaparlaments ist überzeugt davon, dass in naher Zukunft ein Sondertribunal dafür sorgen soll, dass die politische und militärische Führung in Moskau zur Rechenschaft gezogen wird – Präsident Wladimir Putin inklusive. Auch um das Regime des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko solle sich ein derartiges Tribunal kümmern.
Berlin/Vilnius (Litauen). Schweden und Finnland sollen Mitglieder des Bündnisses werden. Russland wird aufgefordert all seine militärischen Aktionen in der Ukraine umgehend zu beenden. Die Staats- und Regierungschefs der NATO sind in der Pflicht, der Ukraine beizustehen. Mit diesen Kernergebnissen endete am gestrigen Montag in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Ein weiteres Schwerpunktthema der Tagung, die am 27. Mai begonnen hatte, war die Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz. Die Veranstaltung war ursprünglich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant, nach dem Angriff Russlands auf das Land sind die litauischen Gastgeber kurzfristig eingesprungen.
Brüssel (Belgien)/Straßburg (Frankreich). Das Motto ist Programm: „In Vielfalt geeint“, dieser Leitspruch der Europäischen Union (EU) zieht sich als roter Faden durch alle parlamentarischen Aktivitäten der Gemeinschaft und findet sich dabei auch auf offiziellen Dokumenten der Abgeordnetenversammlung wieder. „In Vielfalt geeint“, so heißt es auch auf den Deckblättern zweier verteidigungspolitischer Berichte, die am 21. November vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Die griechische Europaabgeordnete Maria Eleni Koppa trug an diesem Donnerstag zum aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor, ihr folgte der deutsche Parlamentarier Michael Gahler mit seinem Bericht „Industrielle und technologische Grundlagen der europäischen Verteidigung“.