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Berlin. Mit den wiederholten Ankündigungen der Entbürokratisierung im Verteidigungsministerium befasst sich eine Anfrage der CDU-Parlamentarierin Kerstin Vieregge (Wahlkreis Lippe I, Nordrhein-Westfalen). Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss wollte wissen, „wie viele Vorschriften und Regelungen seit Ausrufung der Zeitenwende […] im gesamten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) außer Kraft gesetzt beziehungsweise aktualisiert [wurden und werden].“ Vieregge wollte auch wissen, wie viele Vorschläge zur Entbürokratisierung dem BMVg aus der Truppe übermittelt worden sind.
Die Schriftliche Frage der Unionspolitikerin beantwortete vor Kurzem der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Hitschler. Er führte aus: „[Im] Bundesministerium der Verteidigung [wurde] im Zeitraum vom 19. Oktober 2022 bis zum 30. November 2023 das Projekt ,Zeitenwende Bürokratieabbau‘ durchgeführt. Im Rahmen dieses Projektes wurden dem BMVg insgesamt 515 Vorschläge zu bürokratischen Hemmnissen aus dem Geschäftsbereich BMVg übermittelt, die sich aus untergesetzlichen Regelungen des [Geschäftsbereichs] ergeben.“
60 Prozent dieser Hemmnisse seien durch das Verteidigungsministerium „als vollständig, alternativ oder teilweise abbaubar“ bewertet worden, so der Staatssekretär weiter. Aktuell finde der Abbau der im Projekt identifizierten Hemmnisse statt.
Rund 200 Hinweise und Vorschläge kamen zusätzlich direkt aus der Truppe
Hitschler erklärte zudem: „Seit 1. August 2023 nimmt im Streitkräfteamt die Gruppe ,Regelungsmanagement und Bürokratieabbau‘ die Daueraufgabe einer Ansprechstelle ,Bürokratieabbau der Bundeswehr‘ wahr.“ Seit ihrer Einrichtung seien der Ansprechstelle knapp 200 neue Sachverhalte gemeldet worden, die sich ebenfalls in der Prüfung befänden. Eine genaue Anzahl, wie viele Regelungen seit Ausrufung der Zeitenwende im Februar 2021 im Geschäftsbereich BMVg außer Kraft gesetzt beziehungsweise aktualisiert worden seien, lasse sich nicht konkret beziffern.
Ein Fazit des Staatssekretärs: „Alle Regelungen unterliegen einer routinemäßigen Aktualisierung. Es liegt aber kein Verweis vor, ob eine Regelung aufgrund der Beseitigung eines Bürokratiehemmnisses oder Zeitablaufs aktualisiert beziehungsweise außer Kraft gesetzt wurde.“
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Symbolbild „Bürokratie“ aus dem Bildangebot von Pixabay.
(Foto: Mariann Szöke/unter Pixabay License = freie kommerzielle Nutzung, kein Bildnachweis erforderlich)
Kleines Beitragsbild: Symboldarstellung „Bürokratie“ von Pixabay.
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