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Providence (Rhode Island, USA)/Berlin. Mit der rund eineinhalbstündigen Dokumentation „Ich bin Vanessa Guillén“ berichtete im Jahr 2022 der Streaming-Anbieter Netflix über einen Kriminalfall, der sich zwei Jahre zuvor in den US-Streitkräften ereignet hatte. Die Soldatin Vanessa Guillén, stationiert im texanischen Militärstützpunkt Fort Hood (seit Mai 2023 Fort Cavazos; benannt nach dem im Koreakrieg eingesetzten Vier-Sterne-General Richard E. Cavazos), wurde 2020 von ihrem Vorgesetzten Aaron David Robinson über einen längeren Zeitraum sexuell belästigt. Sie hatte dies aus Angst vor Vergeltung nicht gemeldet. Nach einer (vermuteten) Vergewaltigung erschlug der Täter schließlich sein Opfer und verscharrte – gemeinsam mit einer Komplizin – den Leichnam Guilléns. Bauarbeiter entdeckten die Überreste der jungen Frau am 30. Juni 2020 am Leon River nahe der texanischen Stadt Belton. Noch am selben Abend floh Robinson aus dem Militärcamp. Als die Polizei ihn in den frühen Morgenstunden des 1. Juli ausfindig machte und festnehmen wollte, griff der Armeeangehörige zur Waffe und richtete sich selbst.
Der Dokumentarfilm schildert intensiv auch den Kampf von Guilléns Familie für Aufklärung und Gerechtigkeit in einer von Männern und ihrem Schweigecode dominierten Welt des Militärs. Die damals auch immer lauter werdenden Proteste der Öffentlichkeit gipfelten in der Forderung nach einer grundlegenden Reform. Hat der gewaltsame Tod der 20-Jährigen irgendetwas Grundlegendes im amerikanischen Militärsystem verändert? …
Beunruhigende Ergebnisse der neuesten Studie der Brown University
Eine am 14. August 2024 veröffentlichte Studie im Rahmen des „Costs of War“-Projekts des Watson-Instituts der Brown University (Providence, US-Bundesstaat Rhode Island) kommt zu beunruhigenden Ergebnissen. In „The U.S. Military’s Sexual Assault Crisis as a Cost of War“, entstanden unter Federführung von Jennifer Greenburg, Assistenzprofessorin für „Internationale Beziehungen“ an der britischen University of Sheffield, heißt es unter anderem: „Die Zahl der sexuellen Übergriffe im US-Militär ist wahrscheinlich zwei- bis viermal höher als die offiziellen Schätzungen der Regierung.“
Die Studie vergleicht amtliche Daten des Verteidigungsministeriums zu sexuellen Übergriffen mit Daten, die nicht vom Ministerium stammten. So konnte die Zahl der sexuellen Übergriffe im US-Militär seit 2001 nach Ansicht des Watson Institute „relativ zuverlässig“ geschätzt werden. Ein zentrales Ergebnis: „Auf der Grundlage eines Vergleichs der vom Pentagon gesammelten Daten mit unabhängigen Daten kommt die Universitätsstudie zu dem Schluss, dass es im Jahr 2021 insgesamt 75.569 Fälle von sexueller Gewalt in den US-Streitkräften und im Jahr 2023 alles in allem 73.695 Fälle gab. Während des Afghanistaneinsatzes (2001 bis 2021) wurden im Durchschnitt 24 Prozent der Frauen im aktiven Dienst und 1,9 Prozent der Männer im aktiven Dienst sexuell angegriffen.“
Die offiziellen Zahlen des Pentagon für das Jahr 2021 gehen von „etwa 35.900 Fällen“ aus. Im Jahr 2023 sollen es offiziell rund 29.000 sexuelle Übergriffe auf Militärangehörige gewesen sein.
Sich immer wieder überschneidende Formen von Sexismus und Rassismus
Die Studie von Greenburg (unter Mitwirkung von Mimi Healy von der Brown University) weist darauf hin, dass farbige Frauen, eine der am schnellsten wachsenden Bevölkerungsgruppen innerhalb des Militärs, am stärksten sexistischem Verhalten ausgesetzt sind. Erschwert wird das Ganze durch die sich immer wieder überschneidenden Formen von Sexismus und Rassismus.
Unabhängige Daten bestätigen zudem, dass queere und transsexuelle US-Militärangehörige ein unverhältnismäßig höheres Risiko für sexuelle Übergriffe haben. Die Studie verweist zudem auf eine Erhebung des Congressional Research Service aus dem Jahr 2021 in der es heißt, es gebe Anzeichen dafür, dass ein Großteil der Sexualdelikte im US-Militär überhaupt nicht gemeldet wird.
Schrittweise Gleichstellung der Geschlechter in den US-Streitkräften
In den vergangenen zehn Jahren hat die US-Militärführung etliche Maßnahmen zur Förderung der Geschlechtergleichstellung ergriffen. Dazu zählen insbesondere die Aufhebung des Verbots der Beteiligung von Frauen in Kampfeinsätzen im Jahr 2013 sowie die Öffnung aller militärischen Arbeitsplätze für Frauen im Jahr 2016.
Ein weiterer großer Fortschritt konnte mit der Aufnahme des Tatbestandes „sexueller Übergriff“ in den „Uniform Code of Military Justice“ (kurz UCMJ), das Wehrstrafrecht der Vereinigten Staaten und damit die Rechtsgrundlage der amerikanischen Militärgerichtsbarkeit, erzielt werden. Der UCMJ war 1950 in Kraft getreten. Er regelt, welche Vergehen strafbar sind und welche Arten von Gerichtsverhandlungen es gibt.
Der „I Am Vanessa Guillén Act“ und die Reform der Militärgesetzgebung
Am 27. Dezember 2021 unterzeichnete Präsident Joe Binden das Bundesgesetz „2022 National Defense Authorization Act“ (NDAA; der Etatplan des US-Verteidigungsministeriums). Das Dokument forderte den Präsidenten in einem Kapitel auf, „sexuelle Übergriffe [in den Streitkräften der Vereinigten Staaten] künftig im Rahmen der Militärgesetzgebung als strafbare Handlung“ zu werten.
Der NDAA-Etatplan listete dabei auf, durch welche konkreten Maßnahmen die bisher am „alten“ UCMJ-Gesetzbuch orientierten Verfahren des Militärs reformiert werden könnten. Die meisten der empfohlenen Maßnahmen wurden aus dem „I Am Vanessa Guillén Act“ abgeleitet, der den Namen des Fort-Hood-Mordopfers trägt und am 13. Mai 2021 von den beiden Kammern des Kongresses der Vereinigten Staaten – dem Senat und dem Repräsentantenhaus – verabschiedet worden war.
Das bereits im „I Am Vanessa Guillén Act“ und danach im „2022 National Defense Authorization Act“ geforderte Prozedere lautet: Kommandeure sind von der Beteiligung an militärischen Ermittlungen wegen sexueller Belästigung oder sexueller Übergriffe auszuschließen. Innerhalb von 72 Stunden nach Eingang einer förmlichen Beschwerde muss zudem eine unabhängige Untersuchung angefordert werden (die Beschwerde muss gleichzeitig an den nächsthöheren Vorgesetzten in der Befehlskette, der befugt ist ein Kriegsgericht einzuberufen, weitergeleitet werden). Zuvor wurde eine Beschwerde von einem Befehlshabenden nicht selten unterdrückt, um den eigenen Ruf und damit die eigene Karriere zu schützen. Das neue Gesetz umgeht jetzt die Befehlshaber.
Weitere schon im „I Am Vanessa Guillén Act“ vorgeschlagene Verbesserungen sind beispielweise:
– Das Verteidigungsministerium ist verantwortlich für die Unterkunft und deren Sicherheit und muss Maßnahmen ergreifen, um dort Verbrechen – einschließlich sexueller Übergriffe – zu verhindern. Hierzu ist beispielsweise sicherzustellen, dass die Schlafbereiche über verschließbare Türen und Fenster verfügen.
– Das Verteidigungsministerium muss auch „Behauptungen von Opfern sexueller Belästigung oder sexueller Übergriffe über die Androhung von Vergeltungsmaßnahmen“ nachgehen.
– Wenn Militärangehörige vermisst werden oder unerlaubt abwesend sind, müssen ihre Befehlshaber unverzüglich lokale und bundesstaatliche Behörden darüber in Kenntnis setzen.
Einrichtung der neuen US-Büros für Sondergerichtsbarkeit
Am 28. Juli 2023 ordnete US-Präsident Biden dann eine historische Änderung des UCMJ an, indem er künftig die Urteilsfindung in Fällen von sexueller und häuslicher Gewalt, Kindesmissbrauch, Mord und anderer schwerer Verbrechen „an die Rechtsprechung außerhalb der militärischen Befehlskette“ übertrug. Zu den entscheidenden Punkten dieser präsidialen Anordnung – „Executive Order on 2023 Amendments to the Manual for Courts-Material, United States“ – zählen die Regeln für die neu zu gründenden „Büros für Sondergerichtsbarkeit“ (Offices of Special Trial Counsel, OSTC), die sich aus einem Gremium unabhängiger Militärstaatsanwälte zusammensetzen sollen. Die Anordnung wurde und wird von der Biden-Administration als „die bedeutendste Umgestaltung des Militärjustizsystems seit der Einführung des UCMJ“ bezeichnet.
Die Entscheidung, die Verfolgung sexueller Übergriffe im Militär außerhalb der früher üblichen Befehlskette zu verlegen, war damit zwei Jahre nach der Empfehlung einer von US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III gebildeten unabhängigen Untersuchungskommission zu sexuellen Übergriffen im Militär getroffen worden.
Der amerikanische Fernsehsender CNN zitierte in diesem Zusammenhang in einem Beitrag zur Durchführungsverordnung des Präsidenten einen Beamten des Pentagon. Dieser bezeichnete die Entscheidung als „einen Wendepunkt für Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt im Militär“. Und: „Die Änderungen beziehungsweise Neuerungen sind das Ergebnis jahrzehntelanger Bemühungen von Opfern, Anwälten und Mitgliedern des Kongresses, um die Reaktion der Militärjustiz auf geschlechtsspezifische Gewalt zu stärken.“ Das Weiße Haus sprach gegenüber CNN von einer „monumentalen Änderung des derzeitigen Systems der Militärjustiz“.
John F. Kirby, von Januar 2021 bis Mai 2022 Sprecher des US-Verteidigungsministeriums und anschließend Kommunikationsdirektor des United States National Security Council, äußerte sich ebenfalls gegenüber CNN. Er erklärte: „Man musste im Grunde ein separates System nur für diese [von Militärangehörigen begangenen] Verbrechen schaffen. Das bedeutete: Büros einzurichten, diese Büros zu besetzen, geschulte Ermittler und Staatsanwälte in diese Büros zu bringen und die Struktur aufzubauen – das hat einfach Zeit gekostet.“
Eine „beschämende langjährige Epidemie sexueller Übergriffe“
Zurück zum Brown-University-Report von Professorin Greenburg. Sie und ihr Team fanden heraus, dass die Streitkräfte der Vereinigten Staaten nach „Nineeleven“ während des Kampfes gegen den Terror – besonders in Afghanistan und später im Irak und in Syrien – stets der „Einsatzbereitschaft Vorrang vor der Bekämpfung von interner Gewalt und geschlechtsspezifischer Ungleichheit“ eingeräumt hatten.
Der Bericht des „Coasts of War Project“ bemängelt, dass die Anti-Terror-Kriege der USA nach 2001 das seit langem bereits bestehende Problem der sexuellen Übergriffe, des Rassismus und anderer Diskriminierungen plötzlich der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte untergeordnet hätten. Christine Elizabeth Wormuth, seit dem 28. Mai 2021 United States Secretary of the Army/SECARMY (Heeresministerin), kommentierte diese Entwicklung mit den Worten: „Der Kriegseintritt hat unser Militär daran gehindert, sich institutionell mit seiner beschämenden langjährigen Epidemie sexueller Übergriffe auseinanderzusetzen.“
„Umgang mit Sexualität und sexualisiertem Fehlverhalten“ in der Bundeswehr
Diese „Epidemie sexueller Übergriffe“ in der Welt des Militärs ist ein globales Phänomen. Auch Deutschlands Streitkräfte haben damit zu tun.
So kritisierte im März 2023 bei der Veröffentlichung ihres aktuellen „Jahresberichts“ die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högel einen Anstieg sexueller Übergriffe bei der Bundeswehr. Wie aus dem „Jahresbericht 2023“ hervorgeht, wurden dazu 385 meldepflichtige Fälle erfasst. Bei dieser Zahl handele es sich nochmals um einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr 2022 (357), so Högl. Es gehe dabei sowohl um „blöde Witze“, als auch um Vergewaltigungen. Opfer seien vor allem Frauen, Alkohol spiele eine große Rolle.
Die Wehrbeauftragte begrüßte, dass das Verteidigungsministerium eine neue Dienstvorschrift herausgegeben hat. Sie hofft, dass so Fälle sexuellen Fehlverhaltens reduziert werden können. Die neue Allgemeine Regelung zum „Umgang mit Sexualität und sexualisiertem Fehlverhalten“, veröffentlicht intern vom Verteidigungsministerium im September 2023, verfolgt zwei Ziele: Zum einen soll weniger in das Sexualleben von Bundeswehrangehörigen eingegriffen werden, als dies bisher der Fall war. Zum anderen will das Regelwerk unterstreichen, dass sexualisiertes Fehlverhalten im dienstlichen Umfeld nicht toleriert wird. „Die Regelung hat erhebliche Auswirkungen auf die dienstrechtliche Bewertung des Sexuallebens der Soldatinnen und Soldaten“, heißt es in einem Begleitschreiben des Ministeriums.
Wir werden das Thema „Sexuelle Selbstbestimmung in der Bundeswehr“ in einem Folgebeitrag vertiefen. Dabei wollen wir auch einen Blick auf die NATO-Partner werfen und schließlich den Dienst von Frauen in Friedensmissionen der Vereinten Nationen beleuchten …
Kompakt
Das Projekt „Costs of War“ ist ein Forschungsvorhaben des Watson Institute for International and Public Affairs der Brown University (Sitz: Providence, US-Bundesstaat Rhode Island). Es will die direkten und indirekten Verluste und Schäden an Mensch und Material sowie die finanziellen Kosten der US-Kriege in Afghanistan, im Irak und bei der Terrorismusbekämpfung insgesamt dokumentieren. Das Projekt ist die bislang umfangreichste und umfassendste öffentliche Ermittlung des Preises aller militärischer Operationen der USA nach dem 11. September 2001.
In seinen Berechnungen schätzt das „Costs of War Project“, dass die Kriege, an denen die USA nach „Nineeleven“ direkt oder indirekt beteiligt waren, folgende Opferzahlen verursacht haben: 905.000 bis 940.000 direkt und 3.6000.000 bis 3.800.000 indirekt getötete Menschen (wobei die genaue Zahl unbekannt ist). Damit beläuft sich die geschätzte Gesamtzahl der direkten und indirekten Todesopfer in Afghanistan, im Irak sowie in Pakistan, Syrien und Jemen auf 4.500.000 bis 4.700.000 Menschen. Hinzu kommen 38.000.000 Vertriebene.
Ein Projekt-Bericht aus dem Jahr 2021 kommt zu dem Schluss, dass seit dem 11. September 2001 viermal mehr ehemalige Angehörige der US-Streitkräfte durch Selbstmord starben, als im Kampf getötet wurden.
Für die Versorgung von Veteranen müssen bis 2025 – so ein weiteres Studienergebnis – mehr als acht Milliarden US-Dollar aufgewendet werden.
An dem Langzeitprojekt sind unter anderem Wirtschaftswissenschaftler, Anthropologen, Juristen und Politikwissenschaftler beteiligt. Geleitet wird es von Catherine Lutz und Stephanie Savell von der Brown University und Neta Crawford von der Boston University.
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Unser Bildmaterial:
1. „End Sexual Assault“ – das Ende von sexueller Nötigung fordert ein Schriftzug auf einem Gehweg des US-Stützpunktes Fort Detrick (Frederick, US-Bundesstaat Maryland).
(Foto: C.J. Lovelace/U.S. Army Medical Logistics Command; grafische Bearbeitung und Bildmontage: mediakompakt)
2. Stützpunkt Maxwell Air Force Base (Montgomery, US-Bundesstaat Alabama) – Angehörige der Air University und des 42nd Air Base Wing haben sich im April 2016 zum Zeichen gegen „Sexuelle Nötigung“ für eine Luftbildaufnahme formiert. Die US-Streitkräfte erinnern stets im Monat April an die Geschlechtergleichheit und warnen vor Rassismus und sexuell motiviertem Fehlverhalten und strafbaren Sexualdelikten.
(Foto: Donna Burnett/Public Affairs Air University; grafische Bearbeitung und Bildmontage: mediakompakt)
3. Die US-Soldatin Vanessa Guillén wurde am 22. April 2020 von einem Vorgesetzten nach einer Vergewaltigung erschlagen. Anstatt zu schweigen, kämpfte ihre Familie für Gerechtigkeit und nachhaltige Veränderungen in den Streitkräften des Landes. Der vom Kongress in Washington D.C. am 13. Mai 2021 verabschiedete Gesetzesakt „I am Vanessa Guillén“ ebnete letztendlich den Weg für Reformen bei der Militärstrafjustiz. Bei Straftatbeständen aus dem Bereich „Sexuelle Belästigung und sexuelle Gewalt in den Reihen des Militärs“ sind nun die unmittelbaren Vorgesetzten bei der Strafverfolgung und Aburteilung der Täter außen vor – die Federführung bei den Verfahren haben jetzt spezielle Staatsanwälte, die unabhängige Untersuchungen durchführen.
(Bildschirmfoto: Quelle U.S. Army; grafische Bearbeitung und Bildmontage: mediakompakt)
4. Kampagnengrafik „Stop Sexual Assault – see something wrong, do something right” („Sexuelle Nötigung stoppen – Unrecht bemerken, das Richtige tun”).
(Grafik: David G. Smith/U.S. Marine Corps; Bild: Alison Dostie/U.S. Marine Corps; grafische Bearbeitung und Bildmontage: mediakompakt)
Kleines Beitragsbild: Bildausschnitt der Grafik „Stop Sexual Assault“.
(Grafik: David G. Smith/U.S. Marine Corps; Bild: Alison Dostie/U.S. Marine Corps; grafische Bearbeitung und Bildmontage: mediakompakt)
