Berlin. Die Bundeswehr soll zusätzliche Handfeuerwaffen zur Ergänzung ihres bisherigen Waffenmixes erhalten. Das Verteidigungsministerium begründet diese „kurzfristige Maßnahme“ mit den „präzisionsbedingten Fähigkeitsdefiziten des Gewehrs G36“. Bis zur endgültigen Entscheidung über die Zukunft des G36 der deutschen Streitkräfte – vermutlich Ende des Jahres – sollen nun insgesamt 600 Sturmgewehre auf der Basis des bereits genutzten G27P sowie 600 leichte Maschinengewehre MG4 beschafft werden. Kosten für die 1200 neuen Schusswaffen, die in erster Linie für Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz gedacht sind: etwa 18 Millionen Euro plus ein „regelmäßiger jährlicher Finanzbedarf für die Nutzung der Waffen“. Die Opposition stößt sich daran, dass der Auftrag wieder an Heckler & Koch ergehen soll. Mit dem Oberndorfer Waffenproduzenten hat das Verteidigungsministerium im Zuge der G36-Debatte bereits heftige Auseinandersetzungen geführt.
Nachrichten
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.
Ankara/Brüssel/Berlin. Die Türkei ist Ende vergangener Woche nach einem Selbstmordanschlag in der anatolischen Kleinstadt Suruç aktiv in den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingestiegen. Gleichzeitig bombardiert die türkische Luftwaffe Einrichtungen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Norden des Iraks. Nicht wenige vermuten dahinter innenpolitisches Kalkül. Damit ist nicht nur das 2013 geschlossene Friedensabkommen zwischen Ankara und den PKK-Anhängern über Nacht entwertet worden. Ausgerechnet die militanten kurdischen Kräfte, die bislang am Boden als Einzige wirkungsvoll gegen den IS vorgegangen sind und dabei von einer internationalen Allianz plus Deutschland unterstützt wurden und werden, sehen sich nun den massiven Angriffen des türkischen Militärs ausgesetzt. Eine fatale Entwicklung, die inzwischen auch zu einer lauten Diskussion im politischen Deutschland um die Zukunft des Bundeswehr-Auslandseinsatzes „Active Fence Turkey“ geführt hat. Bei dem noch bis zum 31. Januar 2016 gültigen Mandat schützen deutsche Patriot-Systeme nahe der syrischen Grenze türkisches Territorium vor Angriffen aus der Luft.
Koblenz. Mit einem Großen Zapfenstreich hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 14. Juli den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke, in den Ruhestand verabschiedet. Kulisse des militärischen Zeremoniells war an diesem Dienstagabend die Koblenzer Festung Ehrenbreitstein. Patschkes Nachfolger wurde sein bisheriger Stellvertreter, Generalstabsarzt Dr. Michael Tempel. Der Übergabeappell mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, fand vor dem Großen Zapfenstreich statt – ebenfalls hoch über dem Rhein auf Ehrenbreitstein.
Kuala Lumpur (Malaysia)/Rostock-Warnemünde. Wer derzeit im Onlineportal unserer Marine nachsehen will, welche deutschen Einheiten sich gerade am Horn von Afrika aufhalten, erhält folgenden Hinweis: „Die deutsche Marine beteiligt sich zurzeit nicht an der EU-geführten Operation ,Atalanta‘ zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.“ Für die zwischenzeitliche Auszeit der Bundeswehr bei „Atalanta“ gibt es zwei Erklärungen. Zum einen erlaubt es die relativ sichere Lage in den dortigen Gewässern, es für eine gewisse Zeit „etwas ruhiger“ angehen zu lassen. Zum anderen muss im Moment die deutsche Marineführung umplanen und kann frühestens erst im August die Korvette „Erfurt“ der Europäischen Union vor Somalias Küsten unterstellen.