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Nachrichten


Minden/Warschau. Zu Lande, zu Wasser und in der Luft üben im Zeitraum 7. bis 17. Juni mehr als 25.000 Soldaten aus 24 Ländern in Polen die Abwehr eines asymmetrischen Angriffs feindlicher Kräfte. Ein Szenario, wie es die Welt real beispielsweise bereits bei der Besetzung der Krim und bei den Auseinandersetzungen in der Ostukraine erlebt hat. Das internationale Großmanöver „Anakonda 2016“ wird offiziell von Polen ausgerichtet und findet nicht unter NATO-Regie statt. Generalleutnant Marek Tomaszycki, Oberbefehlshaber der Streitkräfte Polens, leitet „Anakonda“. Das größte Kontingent aller Übungsteilnehmer stellen die USA mit 14.000 Soldaten. Das Gastgeberland Polen ist mit 12.000 Militärangehörigen beteiligt. Die Bundeswehr hat 400 Pioniere plus Unterstützungskräfte zu dem nach Auskunft der Planer „rein defensiven“ Manöver entsandt, deutsche Kampftruppen sind bei „Anakonda“ nicht vertreten.

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Berlin/Kabul. Am Mittwoch vergangener Woche (3. Februar) tagte im Auswärtigen Amt in Berlin die Internationale Kontaktgruppe (ICG) für Afghanistan, in der Deutschland den Vorsitz hat. Vertreter aus mehr als 60 Ländern und internationalen Organisationen nahmen an dem Treffen in der Bundeshauptstadt teil. Die Regierung in Kabul hatte eine Delegation entsandt, die von Afghanistans stellvertretendem Außenminister, Hekmat Khalil Karzai, geleitet wurde. Die Konferenz stand am Anfang eines Jahres, das mit dem NATO-Gipfel in Warschau (8. und 9. Juli) und der Brüsseler Afghanistankonferenz (im Oktober) entscheidende Weichenstellungen für Afghanistan bringen wird. Die ICG dient der politischen Koordinierung des vielfältigen zivilen und sicherheitspolitischen Engagements der Internationalen Gemeinschaft im Land am Hindukusch.

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Ämari (Estland)/Nörvenich. Nach rund viereinhalb Monaten Einsatz beendete die Bundeswehr nun am 7. Januar ihre insgesamt siebte Beteiligung am Air Policing Baltikum der NATO. Turnusgemäß hat die belgische Luftwaffe an diesem Donnerstag die Aufgabe von Deutschland übernommen, die Außengrenze des Bündnisses im hohen Norden und damit den Luftraum über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu sichern. Der feierliche Wechsel fand auf dem Militärflugplatz Ämari in der Nähe der estnischen Hauptstadt Tallinn statt. Direkt nach Beendigung der Zeremonie wurde der letzte deutsche Eurofighter für die Rückverlegung in die Heimat vorbereitet. Um 15:45 Uhr hob die Maschine schließlich ab, überflog noch einmal die Air Base Ämari und begann den gut 2200 Kilometer langen Flug nach Deutschland – Kurs „Nörvenich“.

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Brüssel/Immenstaad/Turin (Italien)/Palmdale (USA). Das NATO-Programm „Alliance Ground Surveillance“ (AGS) zum Aufbau der Bündnisfähigkeit „Gefechtsfeldaufklärung und -überwachung“ gewinnt an Fahrt. Für das System, das einmal aus fünf unbemannten Luftfahrzeugen des Typs Global Hawk sowie einem umfangreichen Bodensegment bestehen soll, waren im November und Dezember drei wichtige Termine reserviert. Am 3. November und am 5. Dezember fand jeweils ein Rollout von zentralen Komponenten des AGS-Bodensegments statt. Präsentiert wurde zunächst eine der insgesamt sechs mobilen Bodenstationen (Mobile General Ground Station, MGGS), vier Wochen später folgte die Übergabe der ersten der beiden transportfähigen Bodenstationen (Transportable General Ground Station, TGGS). Am 19. Dezember absolvierte schließlich das erste der fünf unbemannten NATO-Luftfahrzeuge auf Basis Global Hawk Block 40 erfolgreich seinen Erstflug.

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Berlin/Brüssel (Belgien). NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Deutschland dazu aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Der Norweger erinnerte daran, dass man beim NATO-Gipfel 2014 in Wales gemeinsam entschieden habe, Kürzungen in den Verteidigungsbudgets zu stoppen. Vielmehr sollten die Ausgaben schrittweise erhöht werden, um schließlich innerhalb eines Jahrzehnts in allen 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Laut einer am 22. Juni veröffentlichten Aufstellung der NATO liegen die deutschen Ausgaben derzeit lediglich bei 1,2 Prozent. Stoltenberg nimmt am heutigen Dienstag (30. Juni) in Berlin an einem Festakt anlässlich des 60. Jahrestages des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zum Nordatlantikvertrag teil. Deutschland ist zwar mittlerweile zweitgrößter Beitragszahler der Allianz, personell aber immer noch nicht auf allen Ebenen ausreichend repräsentiert. Diese „Entwicklung des deutschen Personalanteils in der NATO“ beschreibt der „4. Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen“, der am 25. Juni veröffentlicht wurde.

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