New York. Es waren erschütternde Zahlen, die das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Donnerstag dieser Woche (17. Dezember) bei einer Pressekonferenz in New York nannte. Mehr als 16 Millionen Babys wurden in diesem Jahr in Kampfzonen geboren – dies entspricht einer von acht Geburten weltweit. Anthony Lake, Direktor des Hilfswerks, versuchte den abstrakten Schrecken mit Worten verständlich zu machen: „Alle zwei Sekunden macht ein Neugeborenes seinen ersten Atemzug inmitten eines Konflikts – oft unter entsetzlichen Umständen und ohne Zugang zu medizinischer Versorgung. Zu viele Kinder beginnen ihr Leben unter extremen Bedingungen – von Konflikten bis Naturkatastrophen, Armut, Krankheiten und Mangelernährung. Kann es einen schlimmeren Start ins Leben geben?”
Nachrichten
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.
Strasbourg (Frankreich). Es ist eine beängstigende Größenordnung: Nach aktuellen Schätzungen von Sicherheitsexperten haben sich inzwischen mehr als 5000 Bürger der Europäischen Union (EU) Terrororganisationen und paramilitärischen Verbänden angeschlossen. Die radikalisierten Männer und Frauen dienen heute vor allem im Nahen Osten und in Nordafrika, viele der Europäer in den Reihen der Dschihadistengruppierungen „Islamischer Staat“ oder al-Nusra-Front. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch vergangener Woche (25. November) als Konsequenz aus der Pariser Terrorserie vom 13. November eine Resolution verabschiedet, die eine gemeinsame EU-Strategie zur Bekämpfung von Radikalisierung und Terrorismus fordert. Die Empfehlungen dieser Resolution sollen insbesondere auch in Gefängnisanstalten umgesetzt werden.
Paris/Berlin. Zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris hat die Bundesregierung offiziell ihren vorläufigen Beitrag für den internationalen Kampf gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) vorgestellt. Dazu traten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am gestrigen Donnerstag (26. November) gemeinsam vor die Presse. Deutschland will sich nun auch militärisch am Einsatz der Internationalen Gemeinschaft gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen. Am Vortag (25. November) war Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Einladung von Frankreichs Staatspräsident François Hollande nach Paris gereist. Dort hatte sie erklärt, dass Deutschland bereit wäre, „Frankreich jedwede Unterstützung“ im Kampf gegen den Terror zu geben. Der IS ließe sich nicht mit Worten überzeugen, sondern er müsse mit militärischen Mitteln bekämpft werden, so die Kanzlerin zum neuen deutschen Kurs. Auf dem Platz der Republik in der französischen Hauptstadt hatte Merkel an diesem Mittwoch zunächst der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht.
Brüssel/Tartu (Estland). Es gibt so gut wie keine Fotos und auch nur dürre Informationen. Und dennoch war „Cyber Coalition 2015“ auch in diesem Jahr wieder die größte und bedeutendste Übung der NATO auf dem Gebiet des IT-Krisenmanagements und der Abwehr von Cyber-Bedrohungen. An der fünftägigen Veranstaltung im NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence (CCD COE) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu nahmen Experten aus 35 Nationen teil. Alles in allem übten hier und an den vernetzten Heimatbasen etwa 600 Spezialisten. Österreichs Verteidigungsminister Gerald Klug hatte im Vorfeld von „Cyber Coalition 2015“ erklärt: „Der digitale Raum hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Kriegsschauplatz entwickelt. Wir müssen die Bedrohungen, die hier auf uns lauern, ernst nehmen und die passenden Antworten parat haben.“