Berlin/Lviv (Ukraine). Es waren knapp 15 offizielle Zeilen, die jetzt von vielen Medien aufgegriffen werden. Auf eine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Ukraine“ hatte die Bundesregierung am 29. Juni mitgeteilt, dass sich die Bundeswehr in diesem Sommer in der Ukraine „mit Einzelpersonal“ an den beiden multinationalen Übungen „Rapid Trident“ und „Sea Breeze“ beteiligen wird. In der Bundestagsdrucksache (18/5346) heißt es außerdem: „Neben der Teilnahme an 16 Übungen im Rahmen der Rückversicherungsmaßnahmen im Baltikum und in Polen innerhalb des Jahres 2015 entsendet Deutschland ein Kompanieäquivalent nach Litauen, Lettland und Polen für jeweils drei Monate. Die Entsendung erfolgt in enger Kooperation mit den gastgebenden Nationen mit dem Ziel, an deren nationalen Trainings- und Übungsaktivitäten teilzunehmen.“
Nachrichten
Potsdam/Reggio Calabria (Italien)/Genf (Schweiz). Die deutsche Marine beteiligt sich auch weiterhin an der Mission „Seenotrettung“ im Mittelmeer, allerdings jetzt mit zwei neuen Schiffen. Die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ lösten die Fregatte „Hessen“ und den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ ab, die am 5. Mai von Kreta (Griechenland) aus zum humanitären Einsatz aufgebrochen waren. Insgesamt hatten die Besatzungen dieser beiden deutschen Schiffe seitdem in mediterranen Gewässern 3419 Menschen aus gefährlichen Situationen gerettet. Die „Schleswig-Holstein“ und die „Werra“ werden die Mission im Seegebiet zwischen den italienischen und libyschen Hoheitsgewässern in den kommenden Monaten unter Führung von Kapitän zur See Thorsten Mathesius fortführen.
Belek (Türkei)/Brüssel (Belgien). Nach dem Einsatz ist vor dem Einsatz. So war es mit der ISAF-Mission der NATO in Afghanistan, der „Resolute Support“ folgte. Und „Resolute Support“ soll auch noch nicht das Ende des westlichen Militärengagements am Hindukusch sein. Die Außenminister der 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses haben jetzt bei ihrem Treffen im türkischen Badeort Belek beschlossen, mit einer neuen Mission längerfristig in Afghanistan zu bleiben. Diese Folgemission soll nach Auskunft von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg von einem zivilen Repräsentanten geführt werden, aber auch militärische Elemente umfassen. Von einer erneuten Verlängerung wäre auch die Bundeswehr betroffen, die im Moment (Stand 11. Mai) mit 808 Soldaten an „Resolute Support“ beteiligt ist.
Potsdam/Reggio Calabria (Italien)/Lissabon (Portugal). Rund 866 Menschen starben nach Angaben der Vereinten Nationen im Zeitraum 1. Januar bis 13. April 2015 beim Versuch, Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Die Zahl der ertrunkenen Männer, Frauen und Kinder dürfte noch weitaus höher sein, denn nicht alle Tragödien auf dem Wasser werden bekannt. Mittelmeer – ein Massengrab für viele, die vor Krieg und Elend flüchteten. Am 5. Mai waren die Fregatte „Hessen“ und der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ von Kreta (Griechenland) aus zur Mission „Seenotrettung“ in die mediterranen Gewässer aufgebrochen. Am 8. Mai nahmen die beiden Schiffe des diesjährigen Einsatz- und Ausbildungsverbandes (EAV) der deutschen Marine mehr als 400 Menschen auf, die in überfüllten Booten vor der Küste Libyens trieben. Die Flüchtlinge kamen zum Großteil aus Somalia, Äthiopien und Eritrea und waren alleine auf See in Richtung Italien unterwegs. Ihre Schlepper konnten nicht gefasst werden …
Berlin/Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr nimmt in Afrika bereits an vier Missionen der Vereinten Nationen und an drei Missionen der Europäischen Union teil. Jetzt soll ein weiterer Auslandseinsatz auf diesem Kontinent folgen. Das Bundeskabinett hat am 29. April beschlossen, die UNMIL-Friedensmission in Liberia mit bis zu fünf bewaffneten Bundeswehrsoldaten zu unterstützen. Deutschland engagiert sich bereits seit 2003 für den Friedensprozess im Land an der westafrikanischen Atlantikküste und entsandte erstmals im Jahr 2004 Polizeikräfte zu UNMIL (United Nations Mission in Liberia). Das jetzt von der Regierung beantragte Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet, der Bundestag muss noch zustimmen.