Berlin/Bihanga (Uganda)/Mogadischu (Somalia). Die Bundeswehr hat ihre Teilnahme an der Trainingsmission Somalia der Europäischen Union (European Union Training Mission Somalia, EUTM Somalia) nach acht Jahren beendet. Mit der Rückverlegung der letzten vier Militärausbilder und des Materials endete ein Stück Bundeswehrgeschichte in dem ostafrikanischen Land, das immer wieder von terroristischen Anschlägen erschüttert wird. Nach der Friedensmission UNOSOM II in den Jahren 1993/1994 waren mit EUTM Somalia zum zweiten Mal deutsche Soldaten über einen längeren Zeitraum hinweg in dieser Region im Einsatz (UNOSOM: United Nations Operation in Somalia/Operation der Vereinten Nationen in Somalia).
Nachrichten
Brüssel/Hamburg. Das im Jahr 2012 von der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) ins Leben gerufene Programm „Multinational Multi-Role Tanker Transport Fleet“ (MMF) hat Zuwachs bekommen. Am 14. Februar trat Belgien offiziell dem MMF-Projekt bei und ist damit nun nach den Niederlanden, Luxemburg, Deutschland und Norwegen die fünfte Partnernation bei diesem Rüstungsvorhaben. Beschafft werden sollen nun nach Belgiens Beitritt insgesamt acht Mehrzwecktank- und -transportflugzeuge des Typs A330 MRTT (Multi-Role Tanker Transport). Der Auftrag geht an das Unternehmen Airbus Defence and Space.
Berlin/Brüssel. Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär endet am 30. September kommenden Jahres. Schon jetzt sprechen sich Mitglieder der (geschäftsführenden) Bundesregierung für eine Verlängerung bis 2020 aus und loben die „großartige Arbeit“ des Norwegers. Stoltenberg war in seinem Heimatland zweimal Ministerpräsident (2000/2001, 2005-2013), ehe er am 28. März 2014 mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum Generalsekretär des Bündnisses berufen wurde.
Berlin/Rom. Am Mittwoch vergangener Woche (13. September) rettete die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ etwa 40 Kilometer nördlich der libyschen Küste 134 Menschen aus Seenot, darunter 22 Frauen, vier Schwangere und 17 Kinder und Jugendliche. Entdeckt worden waren die in einem Schlauchboot Treibenden von einem spanischen Seefernaufklärer der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Deutschland beteiligt sich seit Juni 2015 durchgehend an dieser europäischen Mission im Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.
Berlin/Tallinn (Estland). Wie werden die Europäer in Zukunft die Verteidigung ihrer Länder gestalten? Wird es eher eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis geben? Oder am Ende doch eine Verteidigungsunion? Mit solchen Fragen will sich in dieser Woche die Interparlamentarische Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union befassen. Das EU-Gremium tagt von Donnerstag bis Samstag (7. bis 9. September) in Estlands Hauptstadt Tallinn. Leiter der Bundestagsdelegation in Tallinn ist Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.