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Berlin/Troisdorf. Die BwFuhrparkService GmbH ist Mobilitätsdienstleister der Bundeswehr und des Deutschen Bundestages. Die Fahrbereitschaft für die Parlamentarier war dem Unternehmen aus Troisdorf (Nordrhein-Westfalen), an dem das Verteidigungsministerium 75,1 Prozent und die Deutsche Bahn AG 24,9 Prozent Anteile halten, im Jahr 2016 von der Bundestagsverwaltung übertragen worden. Zunächst hatte die BwFuhrparkService GmbH etwa 100 Fahrzeuge in Berlin eingesetzt, nach und nach wurde und wird der Fuhrpark für den Bundestag erweitert. Zum Thema „Fahrzeug-Ausstattung“ gab es vor Kurzem eine Schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten Thomas Dietz.
Dietz (Wahlkreis Erzgebirgskreis I/Sachsen) wollte von der Bundesregierung wissen: „Welche Fahrzeuge mit welchen Antriebsarten wurden in den Jahren 2022 bis 2023 für die Fahrbereitschaft – im Verantwortungsbereich der Bundesregierung beziehungsweise der BwFuhrparkService GmbH – des Deutschen Bundestages angeschafft und/oder geleast?“
Thomas Hitschler, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, teilte am 5. Januar mit: „Für die Durchführung der Mandatsfahrten für den Deutschen Bundestag hat die BwFuhrparkService GmbH im Jahr 2022 fünf Brennstoffzellen-Fahrzeuge gemietet. 31 rein batterie-elektrisch betriebene Fahrzeuge, 15 Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge und 79 Dieselfahrzeuge wurden zudem geleast. Im Jahr 2023 wurden zur Durchführung der Mandatsfahrten für den Bundestag fünf Brennstoffzellen-Fahrzeuge gemietet sowie 40 rein batterie-elektrisch betriebene Fahrzeuge und 78 Dieselfahrzeuge geleast.“
BwFuhrparkService löste Berliner Firma ROCVIN Dienste ab
Der Fahrdienst des Parlaments ist eine von der Bundestagsverwaltung organisierte Serviceeinheit, die mit dem Transport der Mitglieder des Bundestages innerhalb der Stadtgrenzen von Berlin beauftragt ist und den Abgeordneten kostenlos zur Verfügung steht.
Vor Vergabe der entsprechenden Verträge an die BwFuhrparkService GmbH hatte seit 1999 das Berliner Unternehmen ROCVIN Dienste GmbH die Fahraufträge übernommen.
Im Sommer 2022 war nach heftiger Kritik an der Entlohnung der Fahrdienstmitarbeiter durch die BwFuhrparkService GmbH (siehe unseren Beitrag vom 21. Juni 2017) ein Haustarifvertrag für den Betrieb „Fahrdienst Bund“ geschlossen worden. Unterzeichner waren Vertreter der Inhousegesellschaft des Bundes und des Ministeriums auf der einen und Vertreter der Gewerkschaft ver.di auf der anderen Seite. Inhaltlich orientiert sich der Vertrag im Wesentlichen am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD).
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Zu unserem Bildmaterial – Symbolaufnahme „Chauffeurservice“.
(Bild: nr)
