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Nachrichten


Koblenz/München. Die Bundeswehr erhält weitere 367 Wechselladersysteme (WLS) und 1634 passende Wechselladerpritschen mit Zubehör. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete einen entsprechenden Abruf aus einem seit 2020 bestehenden Rahmenvertrag mit der in München ansässigen Firma Rheinmetall MAN Military Vehicle (RMMV) GmbH.

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Berlin/Hamburg. Die „Zeitenwende“ – sie war am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, von Bundeskanzler Olaf Scholz im Parlament in einer Regierungserklärung verkündet worden. Der Begriff „Zeitenwende“, im Dezember von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden, meint vor allem Waffenlieferungen an die Ukraine, ein 100-Milliarden-Sonderprogramm für die Bundeswehr und ein Umdenken in der Energiepolitik. Inzwischen ist politisch-parlamentarisch schon einiges umgesetzt worden, auch für die Truppe. Bei der Deutschen Marine ist die Zeitenwende allerdings noch nicht angekommen. Dies jedenfalls sieht der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) so, der am heutigen Dienstag (27. Juni) in Hamburg seine Jahrespressekonferenz 2023 abhielt.

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Berlin. Der Bundestag hat am gestrigen Freitag (23. Juni) dem Antrag der Bundesregierung auf „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina“ (EUFOR Althea) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 487 Abgeordnete für eine Verlängerung bis zum 30. Juni 2024, 80 Abgeordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich (167 Stimmen wurden als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zur Abstimmung eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss hatte seinen Bericht zur Finanzierbarkeit der neuen Mission abgegeben.

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Berlin/Straubing. Die Bundesregierung versichert, ab dem nächsten Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen zu wollen. Dies ergab eine Antwort im Rahmen der Regierungsbefragung bei der Bundestagssitzung am Mittwoch dieser Woche (14. Juni). Die entsprechenden Fragen zum Verteidigungsetat der Bundeswehr hatte der CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens gestellt.

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Halle/Berlin/Möckern-Dörnitz-Altengrabow. Verdächtige Drohnenflüge über verschiedenen Standorten der Bundeswehr legen den Verdacht der Militärspionage nahe: Jetzt untersuchen Sicherheitsbehörden auch ungeklärte Zwischenfälle in Sachsen-Anhalt am Truppenübungsplatz Altengrabow (Jerichower Land). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (MZ) in ihrer Freitagsausgabe (16. Juni). „In Altengrabow wurden in diesem Jahr eine mittlere einstellige Zahl an Vorfällen gemeldet“, bestätigte ein Sprecher des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr der MZ. Ein Großteil der Drohnensichtungen sei nachts erfolgt.

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